München/Bogenhausen · MdL Brannekämper initiierte neue Regelung mit

Freuen sich über ihren gemeinsamen Erfolg für Ärzte an Universitätsklinika (von links nach rechts): MdL Oliver Jörg, vhw-Vorsitzender Dieter Heuß und MdL Robert Brannekämper. Foto: Büro Brannekämper

München/Bogenhausen · Die 3000 beamteten Ärztinnen und Ärzte an bayerischen Universitätsklinika erhalten ab 1. November Freizeitausgleich für Rufbereitschaft. Erfolgreich haben sich die Landtagsabgeordneten Robert Brannekämper und Oliver Jörg (beide CSU) gemeinsam mit dem Verband Hochschule und Wissenschaft (vhw) und dessen Vorsitzenden Dieter Heuß in Bayern für eine Gleichstellung der beamteten Ärzte an Universitätsklinika mit den angestellten Ärzten sowie den Bundesbeamten stark gemacht.

»Was lange währt, wird endlich gut!«, sagt erleichtert der Erlanger Professor Dieter Heuß. Die verbeamteten Ärztinnen und Ärzte der bayerischen Universitätsklinika rannten ihm wie die Verwaltungen hatten ihm seit März schier die Bude eingerannt. Seitdem ist bekannt, dass der Verband in Zusammenwirken mit den Landtagsabgeordneten Robert Brannekämper (München) und Oliver Jörg (Würzburg) eine juristische Regelung mit Wissenschaftsminister Ludwig Spaenle und Finanzminister Markus Söder (alle CSU) erarbeiten konnte, die die Benachteiligung der beamteten Ärzte gegenüber den angestellten Ärzten bei der Vergütung von Rufbereitschaft abschafft.

Jetzt 12,5 Prozent Freizeitausgleich

Die nun zum 1. November 2016 in Kraft tretende Verwaltungsvorschrift sieht einen Freizeitausgleich von 12,5 Prozent für die Bereithaltung in Rufbereitschaft für die beamteten Ärzte an bayerischen Universitätsklinika vor. Darüber hinaus hält sie einige weitere Verbesserung bereit – beispielsweise die Regelung, dass Erreichbarkeit per Mobiltelefon während der Rufbereitschaft zulässig ist.

»Wichtige Veränderungen«

»Das sind wichtige Veränderungen für unsere bayerischen Ärztinnen und Ärzte!«, sagt MdL Robert Brannekämper (CSU) aus dem Stimmkreis München-Bogenhausen über das Ergebnis der gemeinsamen Bemühungen. Er freue sich für jede Ärztin und jeden Arzt sowie deren Familien, die die Erleichterungen ebenfalls spüren werden.

Die bayerischen Universitätsklinika genießen auf der ganzen Welt einen hervorragenden Ruf. Zu Recht: Hier gehen Spitzenforschung und gute medizinische Versorgung Hand in Hand. Die Arbeitsbedingungen für das Personal sind allerdings nicht immer spitze: Bislang erhielten die rund 3000 beamteten Ärzte an bayerischen Universitätsklinika keinerlei Vergütung für Bereithaltung in Rufbereitschaft.

Dieter Heuß und seine Kollegen vom Verband Hochschule und Wissenschaft (vhw) traten daher 2014 an den Münchner Landtagsabgeordneten Robert Brannekämper in seiner Funktion als Mitglied des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst heran und baten ihn um Unterstützung. Der Ausschuss sagte diese zu und warb für eine Lösungsfindung. Daraufhin machte sich der Arbeitskreis Wissenschaft und Kunst der CSU-Landtagsfraktion mit seinem Vorsitzenden Oliver Jörg für einen Ausgleich stark. Mit diesem Votum konnte Brannekämper, der auch Mitglied im Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes ist, den Durchbruch erzielen, indem er Wissenschafts- wie Finanzministerium von der Notwendigkeit und auch Lösbarkeit der juristisch kniffligen Kompensationsfrage überzeugte.

Artikel vom 20.10.2016
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