Klartext zu »TTIP«

Ottobrunn · Infoveranstaltung mit Mechthilde Wittmann (MdL)

Wittmann fordert Qualität vor Schnelligkeit in den TTIP-Verhandlungen. Foto: CSU Ottobrunn

Ottobrunn · Auf Einladung des CSU Ortsverbandes Ottobrunn hat die Münchner CSU Landtagsabgeordnete Mechthilde Wittmann vor rund 60 Gästen über das geplante Freihandelsabkommen TTIP informiert. Dabei ging Sie auch auf die aus ihrer Sicht kritischen Punkte ein.

In Ihrem Eingangsreferat stellte Wittmann auf die verschiedenen Aspekte von TTIP und die Beweggründe für ein solches Abkommen ab. So wurden mit dem Vertrag von Lissabon alle Befugnisse in Zusammenhang mit dem Außenhandel auf die Europäische Union übertragen. Bei TTIP stellt sich die Frage, ob nur Belange des Außenhandels betroffen sind oder auch andere Belange, die dann eine Beteiligung von Bundestag und Bundesrat erforderlich machen. Das erhoffte Wirtschaftswachstum von 0,5% im EU-Raum – auf 10 Jahre gerechnet - betrachtet Wittmann eher nüchtern. Auch die Effekte für den Arbeitsmarkt sind aus ihrer Sicht eher gering. Jedes arbeitsmarktpolitische Programm der Bundesregierung bringt weitaus größere Effekte.

In Bezug auf die Qualitätssiegel gibt es in Europa, insbesondere in Deutschland, und in den USA unterschiedliche Herangehensweisen. Hier ist noch nicht erkennbar, wie die Verhandlungspartner zu einander finden. Ähnliches gilt für die Frage von Produktkennzeichnungen. Kritikpunkte aus Sicht von Wittmann sind die Herkunftsbezeichnung sowie die buy-American-Klausel, wonach amerikanische Hersteller bei öffentlichen Beschaffungen bevorzugt werden. Für sie ist die Kernfrage bei den Verhandlungen, ob wir das Vertrauen in die EU haben, dass sie unsere Interessen mit dem nötigen Nachdruck vertritt.

Mechthilde Wittmann betonte zum Abschluss ihrer Ausführungen, dass für sie die Qualität der Verhandlungen absoluten Vorrang vor Schnelligkeit haben muss.

In der anschließenden rund zweistündigen Diskussionsrunde ging es um Fragen der Transparenz – aus Sicht von Wittmann zu Beginn nicht optimal gelaufen, der Frage was passiert, wenn das Abkommen nicht zustande kommt und ob Europa der richtige Rechtskörper für die Verhandlungen gegenüber den USA ist. CSU Vorsitzender Volker Rhein bedankte sich zum Abschluss der Veranstaltung bei Mechthilde Wittmann für ihre umfangreichen Ausführungen und bei den Gästen für die sachlich, konstruktive Diskussion.

Artikel vom 07.06.2016
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