»TTIP« im Kreuzfeuer der Meinungen

Kontroverse Podiumsdiskussion zu TTIP in Markt Schwaben am 1. Oktober

Die SPD-Europaabgeordnete Maria Noichl im Treppenhaus des Europäischen Parlaments. 	Foto: SPD

Die SPD-Europaabgeordnete Maria Noichl im Treppenhaus des Europäischen Parlaments. Foto: SPD

Markt Schwaben · Am Donnerstag, 1. Oktober, um 20.00 Uhr im Markt Schwabener Schweiger-Bräu lädt die SPD zur Diskussion über das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP-Transatlantic Trade and Investment Partnership) ein.

Beteiligt sind die SPD-Ortsvereine Forstinning, Markt Schwaben, Anzing, Poing und Pliening. Auch die SPD Ortsvereine Finsing, Ottenhofen und Forstern-Pastetten haben sich angeschlossen. Die Veranstaltung ist höchst aktuell und kommt zu einem Zeitpunkt, der besser nicht gewählt sein könnte, denn in die Verhandlungen über das transatlantische Freihandelsabkommen ((TTIP-Transatlantic Trade and Investment Partnership) kommt endlich Bewegung.

So verkündete erst kürzlich die europäische Handelskommissarin Cecilia Malmström, dass sie den Investorenschutz neu verhandeln will. Das Ziel ist die schon lange und vielfach eingeforderte höhere Transparenz der Vertragsverhandlungen. Zukünftig sollen öffentlich berufene Richter aus den Staaten der Vertragsparteien und aus Drittstaaten transparent beraten. Alle Dokumente sollen dann öffentlich zugänglich sein. Während man sich auf der einen Seite bemüht, den Verhandlungsprozess zu optimieren, bereiten die Gegner von TTIP in Zusammenarbeit mit zahlreichen großen Organisationen, Verbänden und Gewerkschaften eine Großdemonstration für den 10. Oktober in Berlin vor und bieten Sonderzüge und Busse an.

Vor diesem Hintergrund verspricht die Veranstaltung in Markt Schwaben eine spannende Diskussion. Am Podium sind die kontroversen Meinungen durch hochkarätige Diskussionsteilnehmer gut vertreten. Und auch das Publikum wird nicht zu kurz kommen. Durch die Veranstaltung führt Karl Segerer, Vorsitzender der SPD Forstinning.

Wer diskutiert alles mit?

Die Podiumsteilnehmer haben ihren Standpunkt in einem kurzen Satz schon vorab verraten: Gabriele Falch ist Rechtsanwältin und Geschäftsführerin des vbw - Die bayerische Wirtschaft und stellt die Position ihres Verbandes vor: »TTIP ist die Frage, ob Europa die zukünftigen Rahmenbedingungen des Welthandels mitbestimmt, oder das anderen überlässt.«

Maria Noichl ist die für ganz Oberbayern und Schwaben zuständige Europaabgeordnete der SPD und war von 2008 bis 2013 Landtagsabgeordnete mit dem Schwerpunkt Agrarpolitik. Sie sagt: »Es geht hier um sehr ehrgeizige Liberalisierungsziele, um Investorenschutz, öffentliches Auftragswesen, Lebensmittelgesetze, Gesundheitsstandards und vieles mehr. Der volle Umfang des Abkommens liegt noch im Dunkeln. Ich werde dagegen stimmen.«

Dr. Ulrich Mössner war ehemals Manager bei Bayerngas und ist heute Mitglied von ATTAC sowie Autor. Er meint: »Obwohl ich aus der Wirtschaft komme und als Vorstand eines mittelständischen Unternehmens früher auch in den USA investiert habe, bin ich gegen TTIP, weil es die demokratische Gestaltungsfreiheit untergräbt.«

Thomas Vogt ist von Beruf Informatiker in leitender Funktion bei einem internationalen Kommunikationsunternehmen und Kreisvorsitzender der Ebersberger SPD. Er glaubt: »TTIP bietet uns Europäern die Chance, an der Definition und Gestaltung von Regeln für die Globalisierung mitzuwirken«

Artikel vom 29.09.2015
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