Podiumsdiskussion mit dem Titel »TTIP stoppen!«

München · Das geplante und hinter verschlossenen Türen verhandelte Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU mit dem Namen TTIP ist und bleibt ein Aufregerthema.

Während die Regierungsparteien und die Industrie zu weiten Teilen für das Freihandelsabkommen sind, zeigen sich Opposition, Verbraucherschützer und Gewerkschaften skeptisch.

Großteils kann im Zusammenhang mit TTIP nur im Konjunktiv gesprochen werden, da die Inhalte und Verhandlungen vertraulich sind und nicht an die Öffentlichkeit gelangen. Es gibt also nur Vermutungen über die Inhalte, die allerdings auf einigen bekannt gewordenen Eckpunkten und Details basieren. Die Geheimhaltung wird damit begründet, dass der Verhandlungserfolg nicht gefährdet werden soll. Sie hat aber auch wachsendes Misstrauen in der Bevölkerung zur Folge, weshalb sich bereits zahlreiche Menschen gegen TTIP ausgesprochen haben. Nach Angaben der Partei »Die Linke«, die selbst als strikter TTIP-Gegner auftritt, handele es sich dabei bereits um die Mehrheit der deutschen Bevölkerung.

Bei einer Demonstration am 4. Juni in München waren über 30.000 Menschen auf die Straße gegangen, um gegen den parallel stattfindenden G7-Gipfel und in diesem Zusammenhang auch gegen TTIP zu demonstrieren.

Vor dem Hintergrund, dass im Herbst die Auseinandersetzung um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA (Freihandelsabkommen mit Kanada) in die heiße Phase treten wird, plant ein breites Bündnis für den 10. Oktober eine Großdemonstration in Berlin, um die Bundesregierung dazu zu bewegen, diese beiden Abkommen zu stoppen.

Schon im Vorfeld lädt »Die Linke« zu einer Informationsveranstaltung ein, um zu diskutieren, was bisher bekannt wurde und weshalb TTIP und CETA aus ihrer Sicht gestoppt werden sollen. Die Podiumsdiskussion mit der klaren Zielvorgabe im Titel »TTIP stoppen!« findet am Mittwoch, 16. September, ab 18 Uhr im Gewerkschaftshaus München, Ludwig-Koch-Saal, Schwanthalerstraße 64, statt.

Diskussion über bekannt gewordene Inhalte von TTIP

Es diskutieren Klaus Ernst (stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Bundestagsfraktion Die Linke), Nicole Gohlke (Bundestagsabgeordnete Die Linke aus München-Süd), Gertraud Gafuß (Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft) und Nelly Grotefendt (Forum Umwelt und Entwicklung, Bündnis TTIP unfairhandelbar).

Artikel vom 02.09.2015
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