Thomas Huber: Das Betreuungsgeld wird fortgeführt

Ebersberg · Laut Bundesamt für Statistik gab es in Deutschland im Jahr 2014 mit 715.000 Geburten den höchsten Stand seit zehn Jahren – auch im Landkreis steigen die Geburtenzahlen.

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»Dass in Deutschland wieder mehr Kinder geboren werden ist ein erfreuliches Signal und bestätigt zudem, dass es sich lohnt, Familien nachhaltig zu unterstützen. Mit Kita-Ausbau, Elterngeldplus und Betreuungsgeld sind wir auf dem richtigen Weg«, so der Demografiepolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion Thomas Huber. Bayern liegt mit knapp 115.000 Geburten an zweiter Stelle im bundesweiten Vergleich. Im Landkreis Ebersberg lagen die Geburten seit dem Jahr 2009 durchschnittlich bei rund 1.150, im Jahr 2013 bei 1.253 – Tendenz steigend – und damit leicht über dem bayerischen Durchschnitt. Deutschlandweit profitieren mehr als 455.000 Mütter und Väter vom Erfolgsmodell Betreuungsgeld, was einem Anteil von rund 60 Prozent der Eltern entspricht. In Bayern nehmen es sogar über 73 Prozent der Eltern mit ein- und zweijährigen Kindern in Anspruch. Der flächendeckende Wunsch in Deutschland nach dem Betreuungsgeld ist also da. Dass das Bundesverfassungsgericht diese Leistung für Familien dennoch gekippt hat, liegt ausschließlich an formalen Gründen. Das Urteil hat keineswegs das Betreuungsgeld selbst in Frage gestellt, sondern nur die Zuständigkeit geregelt – vom Bund an die Länder.

Die CSU-Landtagsfraktion will die Wahlfreiheit der Eltern erhalten und den Eltern selbst die Entscheidung überlassen, ob sie ihre Kinder selbst betreuen, in eine Kindertagespflege oder in eine Krippe geben wollen. Das ist ein zentraler Bestandteil bayerischer Familienpolitik. Wir werden den Bund auch nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts nicht aus seiner Verantwortung für unsere Familien entlassen.

Er soll die bisher für das Betreuungsgeld eingesetzten Mittel an die Länder übertragen. Bayern wird aber in jedem Fall und auch gegen Widerstand der Bayern-SPD ein »Bayerisches Betreuungsgeld« auf den Weg bringen. Thomas Huber: »Dafür werden wir schnellstmöglich die nötigen gesetzlichen Grundlagen schaffen. Darüber hinaus fordern wir alle anderen Bundesländer auf, dem Vorbild Bayerns zu folgen.«

Artikel vom 27.08.2015
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