Vorzeitiger Baustart

Altstadt · Grünes Licht für Kiga Blumenstraße

Altstadt · Die Regierung von Oberbayern gibt der Landeshauptstadt München grünes Licht für den vorzeitigen Baubeginn zur Generalsanierung des Kindergartens an der Blumenstraße 26. Damit wird das Kindergartengebäude grundlegend überholt.

Die Landeshauptstadt kann nun mit der Maßnahme beginnen, ohne Fördermittel zu verlieren. Die Regierung hat hierzu eine voraussichtliche Gesamtzuwendung von 175.000 Euro in die Überlegungen zur Haushaltsmittel- verteilung der kommenden Jahre einbezogen. Die Gesamtkosten sind mit 983.300 Euro veranschlagt. Im Regelfall darf mit dem Bau staatlich geförderter Projekte erst nach Bewilligung der staatlichen Fördermittel begonnen werden. Eine Förderung bereits begonnener Projekte verbietet das Haushaltsrecht. Mit der Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn können die Baumaßnahmen rasch realisiert werden, auch wenn über die endgültige Förderung durch einen förmlichen Bescheid noch nicht entschieden ist. Die spätere staatliche Förderung erfolgt aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs im Rahmen des vom Bayerischen Landtag beschlossenen Staatshaushalts.

Artikel vom 21.07.2015
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