Grünes Licht

Oberföhring · Baubeginn für Schule und Hort

Oberföhring · Die Regierung von Oberbayern gibt der Landeshauptstadt München grünes Licht für den vorzeitigen Baubeginn zum Bau einer neuen Grundschule mit Hallen- und Freisportstätten sowie eines angegliederten Hortes an der Ruth- Drexel-Straße.

Die Schule und der Hort sollen das neue Wohngebiet im Bereich der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne versorgen. Die Landeshauptstadt kann jetzt mit der Maßnahme beginnen, ohne Fördermittel zu verlieren. Die Regierung hat hierzu eine voraussichtliche Gesamtzuwendung von 3.785.000 Euro in die Überlegungen zur Haushaltsmittelverteilung der kommenden Jahre einbezogen, wovon 3.235.000 Euro auf die Schule und 550.000 Euro auf den Hort entfallen. Die Gesamtkosten sind mit 29.736.000 Euro veranschlagt, davon 27.878.000 Euro für die Schule und 1.858.000 Euro für den Hort.

Im Regelfall darf mit dem Bau staatlich geförderter Projekte erst nach Bewilligung der staatlichen Fördermittel begonnen werden. Eine Förderung bereits begonnener Projekte verbietet das Haushaltsrecht. Mit der Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn können die Baumaßnahmen schnellstmöglich realisiert werden, auch wenn über die endgültige Förderung durch einen förmlichen Bescheid noch nicht entschieden ist. Die spätere staatliche Förderung erfolgt aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs im Rahmen des vom Bayerischen Landtag beschlossenen Staatshaushalts

Artikel vom 04.06.2015
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