Stachowitz wirbt für TTIP

Moosach · Die SPD-Politikerin warnt vor Verlust von Einfluss

Moosach · Die SPD-Landtagsabgeordnete Diana Stachowitz referierte beim Moosacher SPD-Ortsverein zu Chancen und Risiken des Freihandelsabkommens TTIP. Das geplante transatlantische Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU habe eine ´emotionale Debatte ausgelöst, so Stachowitz.

»Wollen wir, dass das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP scheitert oder wollen wir als EU aktiv die Standards für eine globale Handelsarchitektur mitgestalten?«, fragte Stachowitz. Sie betonte die Chancen, die für die EU entstehen würden. Im Jahr 2040 werde die Weltbevölkerung die Acht-Milliarden-Grenze durchbrechen, die EU werde davon nur noch vier Prozent ausmachen. Der wirtschaftliche Einfluss der EU werde sinken. »Wir dürfen den Anschluss nicht verlieren«, warnte Stachowitz. »Wenn wir Standards mitentwickeln wollen, dürfen wir uns nicht aus den internationalen Handelsbeziehungen zurückziehen.« Im Hinblick auf die Hauptkritikpunkte der „TTIP-Gegner“ war Stachowitz aber die Transparenz der Verhandlungen wichtig.

Die Transparenz-Offensive der EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström habe einiges bewegt, viele Texte seien nun auch im Internet für alle Bürger verfügbar. Hinsichtlich des von sehr vielen befürchteten Einflusses der amerikanischen Regierung auf das Leben und die Gesetzgebung in Deutschland erklärte Stachowitz: »Es wird kein Chlorhühnchen auf dem deutschen Markt geben. Durch TTIP werden unsere Standards, die von der EU festgelegt wurden – wie bei der Produktion oder der Kennzeichnung von Lebensmitteln oder beim Einsatz von Chemikalien – nicht abgesenkt.« Vielmehr gehe es um eine Harmonisierung der Standards zum Beispiel im technischen Bereich sowie um den Abbau von Zöllen und die Reduzierung von Kosten für Unternehmen.

Artikel vom 19.03.2015
Auf Facebook teilen / empfehlen Whatsapp

Weiterlesen





Wochenanzeiger München
 
Kleinanzeigen München
 
Zeitungen online lesen
z. B. Samstagsblatt, Münchener Nord-Rundschau, Schwabinger-Seiten, Südost-Kurier, Moosacher Anzeiger, TSV 1860, ...