München · Minister Sigmar Gabriel beim Wirtschaftsempfang der SPD

Claudia Tausend, Florian Post, Florian Pronold, Sigmar Gabriel und Christian Ude waren guter Laune. Foto: SPD

München · Etwa 300 Gäste waren am Freitag, 13. Februar, auf Einladung der beiden Münchner Bundestagsabgeordneten Florian Post und Claudia Tausend (beide SPD) zum Wirtschaftsempfang ins Theaterzelt »Das Schloss« gekommen. Alle Akteure waren vertreten: Unternehmen vom Global Player wie MAN und Wacker Chemie über den traditionellen Mittelstand bis zum Start Up, Verbände, Kammern, Innungen und Gewerkschaften und nicht zuletzt kleine und große Wiesnwirte.

Auch die Generalkonsuln der USA, der Niederlande und Österreichs konnte Florian Post begrüßen, ebenso den Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt und Städtebau Florian Pronold (der gleichzeitig auch SPD-Vorsitzender in Bayern ist) und Alt-Oberbürgermeister Christian Ude. Als Ehrengast war der Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel eingeladen worden. Neben einem Überblick über allgemeine und aktuelle wirtschaftspolitische Themen war Gabriel vor allem ein Gedanke wichtig, den auch Florian Post angesprochen hatte: Das SPD-geführte München könne bundesweit (neben Hamburg) als Modell für die Verbindung erfolgreicher Standortpolitik und ausgleichender Sozialpolitik gelten.

Dieser Erfolg dürfe durch ein Lavieren bei der Energiewende nicht aufs Spiel gesetzt werden. Sollten neue Stromtrassen weiter blockiert werden, werde der Strom für Verbraucher und Unternehmen in Bayern deutlich teurer – dies betonten Post und Gabriel in ihren Reden. Adressat war – natürlich – der politische Gegner Horst Seehofer (CSU). Die von ihm geführte Landesregierung lehnt den Bau von Stromtrassen in Bayern ab. Die bayerische Wirtschaftsministerin Ilse Aigner hat vor wenigen Tagen die Realisierung der Trassen auf die Formel »Zwei minus X« zusammengefasst, wobei noch zu klären sei, wie groß das X werde.

Das klingt zunächst mal wenig konstruktiv, weshalb sich die SPD herausgefordert fühlt, die CSU anzugreifen und in der Bevölkerung den Widerstand zu stärken, indem höhere Strompreise als Szenario genannt werden. Ansonsten ging es unverkrampft, ja launig zu. Schließlich befand man sich noch in der Faschingszeit und da will sich niemand wirklich die Stimmung selbst verderben.

Artikel vom 19.02.2015
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