Die Kommunen profitieren

21,6 Millionen Euro fließen in den Landkreis Ebersberg

Ebersberg · Die Schlüsselzuweisungen für 2015 sind erneut gestiegen. 21.588.584 Euro staatliche Mittel fließen im kommenden Jahr in den Landkreis Ebersberg, teilt MdL Thomas Huber mit.

Die kreisangehörigen Gemeinden erhalten davon zusammen 5.891.264 Euro, und der Landkreis 15.697.320 Euro. Damit steigen die Schlüsselzuweisungen für unseren Landkreis im Vergleich zum Vorjahr um sage und schreibe 4,5 Mio. Euro, das sind knapp 26,4 Prozent mehr als 2014. Bayernweit steigen die Schlüsselzuweisungen im kommenden Jahr um rund 161 Millionen Euro auf rund 3,14 Milliarden Euro. Das sind 5,4 Prozent mehr als im Vorjahr 2014. Damit werden die damaligen Rekordschlüsselzuweisungen noch einmal übertroffen.

Ebersbergs Stimmkreisabgeordneter Thomas Huber: »Da die Gemeinden und Landkreise frei über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen entscheiden können, bedeuten die Zuweisungen besonders für Gemeinden mit einer schwachen Steuerkraft eine nachhaltige Stärkung ihrer allgemeinen Verwaltungshaushalte«.

Über die Schlüsselzuweisungen werden die Kommunen im Landkreis Ebersberg an den Steuereinnahmen des Freistaats beteiligt. Grundlage für die Zuweisung sind die Steuereinnahmen der betreffenden Kommunen aus dem Jahr 2013. Neben den Schlüsselzuweisungen profitieren die Kommunen 2015 insbesondere von einer Steigerung der allgemeinen Bedarfszuweisungen beziehungsweise Stabilisierungshilfen um 20 Millionen Euro auf 120 Millionen Euro. Durch die Steigerung der Investitionspauschale um 11 Millionen Euro auf 376 Millionen Euro wird auch die Investitionstätigkeit der Kommunen gestärkt.

Schlüsselzuweisungen sind Bestandteil des kommunalen Finanzausgleichs und ergänzen die eigenen Steuereinnahmen der Kommunen. Sie haben die Aufgabe, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken. Insgesamt beläuft sich das Volumen des kommunalen Finanzausgleichs 2015 auf rund 8,29 Milliarden Euro. Er stieg um 4,0 Prozent gegenüber 2014 an und ist damit der höchste kommunale Finanzausgleich aller Zeiten.

»Diese guten Zahlen belegen, dass auf den Freistaat Bayern Verlass ist, er sorgt für seine Kommunen«, stellte Thomas Huber fest. »Mit diesen Geldern können vor Ort wichtige Projekte vorangetrieben werden, von denen die Bürgerinnen und Bürger direkt profitieren.«

Artikel vom 23.12.2014
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