Grünwald · Keine weitere Einbindung

Grünwald · »Jährlich finden rund 70 Gemeinderats- und Ausschusssitzungen statt, bei denen grob geschätzt 1.000 Tagesordnungspunkte behandelt werden«, berichtete Hauptamtsleiter Peter Gantner den Gemeinderäten in ihrer jüngsten Sitzung.

»Würde man bei Projekten die Mitglieder des Gemeinderates künftig im Vorfeld auch über Besprechungen, Präsentationen und Zwischenergebnisse informieren, wäre die Arbeit der Verwaltung wohl lahmgelegt, wenn man den Organisationsaufwand dafür bedenkt.« In einem Antrag hatte die SPD-Fraktion gefordert, dass Mitglieder des Gemeinderates bereits im Vorfeld zu entstehenden Projekten beteiligt werden. Wie Edith Wassermann (SPD) betonte, gehe es dabei nicht um Kontrolle, sondern die Chance das Knowhow der Räte aufgrund ihrer beruflichen Tätigkeit oder Interessen einbringen zu können. »Es würde sich auch so manche Diskussion im Gemeinderat erübrigen, da man bereits vorher informiert wurde«, meinte sie.

Hubertus Lindner (PBG) hielt den Antrag für »undurchführbar«. »Man muss schon auch Vertrauen haben, dass die Verwaltung das Beste erarbeitet«, sagte er. Bürgermeister Jan Neusiedl (CSU) betonte, dass die Sachkompetenz der einzelnen Räte natürlich gefragt sei, dies aber in den Ausschüssen stattfinden sollte. Nach Meinung von Wolfgang Kuny (CSU) ist der Gemeinderat bereits in den existierenden Gremien bei Teilergebnissen von Projekten eingebunden. »Würde man dies noch früher tun, unterhöhlte man die Arbeit der Verwaltung«, sagte er. Zudem wäre dann auch das »Recht auf gleiche Information« für die Räte nicht mehr gewährleistet. Er beklagte außerdem schon jetzt eher zu wenig Interesse daran sich einzubringen. Thomas Bühler (CSU) schlug vor das Thema pragmatisch anzupacken. »Bei Interesse kann man direkt bei der Verwaltung nachfragen, die gerne detailliert informiert«, meinte er. Wassermann zog nach dieser Diskussion den Antrag zurück. hol

Artikel vom 09.10.2014
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