Erfreuliche Tendenz

Neubiberg · Positiver Bericht des Kämmerers

Neubiberg · »Wir sind zufrieden, aber betrachten das Ganze mit Vorsicht«, beurteilte der neue zweite Bürgermeister und ehemalige Finanzreferent Volker Buck (SPD) die Neubiberger Gemeindehaushaltsführung im ersten halben Jahr 2014.

Der Haushalt ist »im Gegensatz zur Planung deutlich verbessert, aber es hängt von der Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen ab. Die kann man bei der internationalen Unternehmenskultur von Neubiberg nicht abschätzen«, äußert sich auch Kämmerer Julien Lübbe vorsichtig.

Lübbe präsentierte dem Haushalts- und Finanzausschuss die Haushaltslage der Gemeinde, wobei er nicht die tatsächlich Ausgaben und Einnahmen aufzeigte, sondern die sogenannten »Soll-Ergebnisse«, also die Beträge zum Zeitpunkt der Anordnung. So will es das Haushaltsgesetz. Die Zahlen liegen überwiegend im erwarteten Rahmen. Sehr erfreulich ist eine Gewerbesteuereinnahme, die mit 10,58 Millionen Euro fünf Millionen höher ausfällt als laut Haushaltsplan erwartet. Aus ihr kann die Rückzahlung von 500.000 Euro an die Regierung von Oberbayern (ROB) für Gewerbesteuer-Ausgleichszahlungen aus dem Jahr 2008 gedeckt werden, die Anfang Juli fällig war. Die zweite Hälfte der ROB-Rückforderung, wiederum eine halbe Million, wird im Haushalt 2015 eingebracht.

Unangenehm aber erklärlich sind die Mehrausgaben beim Unterhalt öffentlicher Gebäude. Im Zuge von Energiespar-Maßnahmen traten hier Instandhaltungsaufgaben zu Tage, die gleich angegangen wurden. Um sieben Millionen niedriger als erwartet liegt das Einkommenssteueraufkommen. Aber noch sind nicht alle Steuererklärungen bearbeitet. Von den geplanten Zuschüssen wurde bereits 91 Prozent an die Empfänger ausgegeben. Erstmals erhielten auch die AWO Kinderkrippe Abenteuerland im Floriansanger und der KiBeG Kindergarten am Hallstattfeld Gelder von der Gemeinde. Bei der Verwaltung lagen die Personalkosten und die Sachausgaben niedriger als erwartet.

Trotz der Mehreinnahmen, wird nicht geprasst. Die Allgemeine Rücklage könnte am Jahresende um 1,86 Millionen Euro angefüllt werden. Auch dies dank des hohen Gewerbesteueraufkommens. Der Vermögenshaushalt der Gemeinde kann voraussichtlich aber nur 2,68 Millionen Euro statt der geplanten 4,5 Millionen erhalten. Die Gemeinde muss aber noch überlegen, ob sie wie zu Jahresanfang beschlossen Kredite für Investitionen wie z.B. den Neubau des Feuerwehrhauses in Unterbiberg oder die Sanierung der Kiwi-Krippe aufnehmen will. Umgerechnet auf die Bürger hat jeder Neubiberger zum Stichtag 23.Juni 2014 acht Euro und 30 Cent Schulden: Weniger als zum Jahresende erwartet und als im Vergleich zu anderen Gemeinden. Angela Boschert

Artikel vom 01.07.2014
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