Grünes Licht

Unterschleißheim · Vorzeitiger Baubeginn für Realschule

Unterschleißheim · Die Regierung von Oberbayern gibt dem Zweckverband Staatliche Weiterführende Schulen in Unterschleißheim grünes Licht für den vorzeitigen Baubeginn zum Bau eines neuen Schulgebäudes mit Ganztagsbetreuungsräumen und Sportstätten für die Therese-Giehse-Realschule.

Der Zweckverband kann jetzt mit der Maßnahme beginnen, ohne Fördermittel zu verlieren. Die Regierung hat hierzu eine voraussichtliche Gesamtzuwendung von 1.290.000 Euro in die Überlegungen zur Haushaltsmittelverteilung der kommenden Jahre einbezogen. Die Gesamtkosten sind mit 35.430.247 Euro veranschlagt, zuwendungsfähig sind davon 18.705.315 Euro.

Im Regelfall darf mit dem Bau staatlich geförderter Projekte erst nach Bewilligung der staatlichen Fördermittel begonnen werden. Eine Förderung bereits begonnener Projekte verbietet das Haushaltsrecht. Mit der Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn können die Baumaßnahmen schnellstmöglich realisiert werden, auch wenn über die endgültige Förderung durch einen förmlichen Bescheid noch nicht entschieden ist. Die spätere staatliche Förderung erfolgt aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs im Rahmen des vom Bayerischen Landtag beschlossenen Staatshaushalts.

Artikel vom 24.04.2014
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