Die Qual der Wahl

Wer wird Münchens neuer Oberbürgermeister?

Kämpfen um den Chefsessel im Rathaus: Dieter Reiter (SPD), Josef Schmid (CSU) und Sabine Nallinger (Bündnis 90/Die Grünen). Fotos: Ferterer/SPD München, CSU, Schmid-Burgk

Kämpfen um den Chefsessel im Rathaus: Dieter Reiter (SPD), Josef Schmid (CSU) und Sabine Nallinger (Bündnis 90/Die Grünen). Fotos: Ferterer/SPD München, CSU, Schmid-Burgk

Steht München vor einem Wendepunkt in der Stadtpolitik? Bei den Kommunalwahlen 2014 darf Oberbürgermeister Christian Ude aus Altersgründen nicht mehr antreten, Parteikollege Dieter Reiter will ihn beerben. Doch auch sein CSU-Herausforderer Josef Schmid hat gute Chancen. Die Grünen schicken Sabine Nallinger ins Rennen, die FDP Michael Mattar.

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Laut Umfragen wird es ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Reiter und Schmid werden. Wenn keiner der Kandidaten im ersten Wahlgang über 50 Prozent erhält, kommt es zu einer Stichwahl. Termin dafür ist zwei Wochen nach dem Wahltag, also am Sonntag, 30. März. Zum ersten Mal seit 1978 kommt es in München zu einer Wahl, bei der alle Bewerber ohne Bürgermeister-Erfahrung sind. 14 Parteien werben bei dieser Kommunalwahl um die Stimmen der Wähler. Zwölf Bewerber wollen Oberbürgermeister werden – damit bewerben sich doppelt so viele Kandidaten wie noch 2008. Ausbau der Kinderbetreuung, Sanierung von Schulen, bezahlbares Wohnen: Im Kampf um den Chefsessel versprechen alle Oberbürgermeister-Kandidaten kräftig zu investieren.

Die Oberbürgermeisterwahl erfolgt auf einem eigenen Stimmzettel (gelb), auf dem alle Kandidaten aufgelistet sind. Der Wähler kann eine Stimme vergeben. Bei der Wahl des Stadtrats (grüner Stimmzettel) und der Bezirksausschüsse (grauer Stimmzettel) müssen die Wähler sich nicht nur für eine Partei oder eine Wählergruppe entscheiden, sondern dürfen ihre Stimmen gezielt einzelnen Kandidaten geben. Die Anzahl der Stimmen, die bei der Stadtratswahl vergeben dürfen, entspricht der Zahl der Mandate. In München sind es 80.

Bei der Wahl der Bezirksausschüsse ergibt sich die Anzahl der Stimmen, die Wähler vergeben dürfen, entsprechend der Zahl der Einwohner des entsprechenden Stadtbezirks und der daraus sich ergebenden Zahl der Mandate. In München sind es je nach Stadtbezirk zwischen 15 und 45 Mandate. Hinweise dazu befinden sich auf dem Stimmzettel.

Kommunalwahlen sind Persönlichkeitswahlen. Die Wähler können sich ihre Wunschkandidaten quer durch alle Parteien und Listen aussuchen – und sogar einzelne Bewerber nach vorne häufeln. Wer es einfach haben will, wählt über das Listenkreuz eine komplette Liste, dann werden die Stimmen in der darin aufgeführten Reihenfolge auf alle Kandidaten verteilt. Einzelne Kandidaten können auch gestrichen werden. Statt eine komplette Liste oder Partei anzukreuzen, kann der Wähler aber auch gezielt die Chancen einzelner Bewerber verbessern, indem er ihnen eine, zwei oder drei Stimmen gibt. Das nennt man Kumulieren.

Beim Panaschieren verteilt der Wähler seine Stimmen auf Bewerber verschiedener Parteien. Auch dabei kann er häufeln. Sollte mehr als die vorgegebene Stimmenzahl vergeben werden, ist der Stimmzettel ungültig. Wer weniger Stimmen vergibt, kann zusätzlich noch seine favorisierte Partei ankreuzen, dann werden die restlichen Stimmen in der Reihenfolge der aufgelisteten Kandidaten verteilt. Ein zusätzliches Listenkreuz wirkt sich nur aus, wenn die Höchststimmzahl nicht ausgeschöpft wurde.

Von Stefanie Halbinger

Artikel vom 14.03.2014
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