Gemeinden klagen

Landkreis · Unstimmigkeiten bei Zensus

Landkreis · Neubiberg hat sich Grünwald, Haar und Taufkirchen bei der Klage gegen den Zensus 2011 angeschlossen. Diese Einwohnerzählung zum 9. Mai 2011 ergab für Neubiberg nur noch 13.355 Einwohner. Das sind 273 weniger als nach eigener Fortschreibung. Was bittere 243.000 Euro weniger aus dem kommunalen Finanzausgleich in Bayern bedeutet und die Gemeinde einen Schritt zurück auf dem Weg zur 15.000 Einwohner-Grenze führt.

»Die Gemeinde stellte Unstimmigkeiten beim Zensus fest«, heißt es aus der Gemeindeverwaltung. Sie schloss sich den insgesamt 54 klagenden Städte und Gemeinden an (darunter sechs unter 10.000 Einwohner), die jetzt ein Musterverfahren mit der Musterklägerin Amberg führen und dabei vom Deutschen Städtetag unterstützt werden. Kern der Klage ist, dass die Ermittlung der Einwohnerzahlen nicht nachvollziehbar ist. Beim Zensus wird im Unterschied zu einer klassischen Volkszählung von einer Stichprobe ausgegangen, die anschließend hochgerechnet wird. Die komplizierte Hochrechnungsmethode scheint für Kommunen mit über 10.000 Einwohnern im Landesdurchschnitt fehlerhafter zu sein als bei Kommunen unter 10.000 Einwohnern. Aufgrund der großen Bedeutung der Einwohnerzahl für Gemeindefinanzen und weiteres, wollen es die Gemeinden genau haben.

Neubiberg wegen der Schlüsselzuweisung, Haar hingegen wegen des Überschreitens der 20.000 Einwohner-Grenze, die eine Erweiterung des Gemeinderats von derzeit 24 auf 30 Mitglieder zur Folge hätte. Von ihr ist die Gemeinde laut Zensus 623, laut eigener Fortschreibung nur 391 Köpfe entfernt. Neubibergs Nachbargemeinde Taufkirchen klagt aus Gründen des Grundsätzlichen: 80 Rückläufern bei den Lohnsteuerkarten stehen 500 weniger Einwohner laut Zensus gegenüber. Den Unterschied möchte Kämmerer Jan Modrzinski erklärt haben. Wo knapp 300 Bürger geblieben sind, möchte Grünwald wissen.

Angela Boschert

Artikel vom 19.02.2014
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