Grünes Licht zum vorzeitigen Baubeginn

Ramersdorf · Über 1,7 Millionen für Schule, Hort und Kindergarten an der Führichstraße

Ramersdorf · Die Regierung von Oberbayern gibt der Landeshauptstadt München grünes Licht für den vorzeitigen Baubeginn für eine umfangreiche Baumaßnahme an der Führichstraße 53. Dabei werden an der dortigen Grundschule und der Mittelschule die Toilettenanlagen umgebaut und ein Aufzug eingebaut. Zudem wird für die beiden Schulen eine neue Sporthalle gebaut. Durch einen Umbau im bestehenden Gebäude entsteht ein Kindergarten und durch einen Neubau wird ein Hort geschaffen. Die Landeshauptstadt kann jetzt mit der Maßnahme beginnen, ohne Fördermittel zu verlieren.

Die Regierung hat hierzu eine voraussichtliche Gesamtzuwendung von 1.765.000 Euro in die Überlegungen zur Haushaltsmittelverteilung der kommenden Jahre einbezogen, wovon 1.060.000 Euro auf die Schule inklusive Sporthalle, 490.000 Euro auf den Hort und 215.000 Euro auf den Kindergarten entfallen. Die Gesamtkosten sind mit 13.955.791 Euro veranschlagt, davon 10.668.416 Euro für die Schule mit Sporthalle, 2.242.659 Euro für den Hort und 1.044.716 Euro für den Kindergarten. Zuwendungsfähig sind insgesamt 6.296.393 Euro, die sich in 3.782.173 Euro für die Schule mit Sporthalle, 1.747.251 Euro für den Hort und 766.969 Euro für den Kindergarten aufteilen. Im Regelfall darf mit dem Bau staatlich geförderter Projekte erst nach Bewilligung der staatlichen Fördermittel begonnen werden. Eine Förderung bereits begonnener Projekte verbietet das Haushaltsrecht. Mit der Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn können die Baumaßnahmen schnellstmöglich realisiert werden, auch wenn über die endgültige Förderung durch einen förmlichen Bescheid noch nicht entschieden ist. Die spätere staatliche Förderung erfolgt aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs im Rahmen des vom Bayerischen Landtag beschlossenen Staatshaushalts.

Artikel vom 12.12.2013
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