Offensiv für München

Schmid präsentierte seine Themenschwerpunkte

Josef Schmid nahm sich viel Zeit für Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern. F.: CSU München / team m&m

München-Perlach-Ramersdorf · Wohnungsnot, der stockende Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, fehlende Betreuungsplätze, die beengten Verhältnisse in zahlreichen Schulen und die Sorge um die Zukunft der städtischen Kliniken – das waren die Hauptthemen, die Josef Schmid am vergangenen Donnerstag mit auf den Weg bekam.

Der CSU-Oberbürgermeisterkandidat war auf der 22. Station seiner Stadtvierteltour SCHMIDSPRECHEN nach Ramersdorf-Perlach gekommen und stellte sich im Gasthaus Hufnagel den Fragen der Bürgerinnen und Bürger sowie zahlreicher Initiativen und Vereinsvertreter.

Sie wollten von Schmid wissen, wie er im Fall seiner Wahl das Wohnungsthema in den Griff kriegen wolle, ohne sämtliche Gartenstädte zuzubetonieren und Senioren aus der Stadt zu vertreiben. Der Oberbürgermeisterkandidat zeigte Wege auf, die gefielen: in Gartenstädten müsse der Paragraf 34 des Baugesetzbuches enger ausgelegt werden und die Stadt dürfe keine Angst vor Gerichtsverfahren haben. Zugleich müssten Bauverfahren durch mehr Personaleinsatz in der städtischen Verwaltung beschleunigt werden, und man müsse an großen Straßen die Kapazitäten für Aufstockungen von Bestandsgebäuden rasch und umfassend prüfen. Gutachten hätten ergeben, dass so bis zu 200.000 Wohnungen geschaffen werden könnten. Für sozial Schwache will Schmid ein kommunales Wohngeld wieder einführen, das es 1989 bereits einmal gab, von der rot-grünen Rathausmehrheit aber abgeschafft wurde.

Dies müsse der Stadtgesellschaft die Münchner Mischung wert sein, so Schmid. Verbunden werden müsse all das zudem mit einer ÖPNV-Offensive und Projekten, die noch mehr Verkehr unter die Erde bringen. So will sich Schmid im Falle seiner Wahl für weitere Tunnel am Mittleren Ring und mehr U-Bahn-Querverbindungen einsetzen. Anpacken möchte Schmid zudem das Chaos bei der Bedarfsermittlung von Schul- und Betreuungsplätzen. Es sei in München regelmäßig zu beobachten, dass erst Wohngebiete gebaut würden und man anschließend Platzmangel konstatiere, obwohl Prognosen leicht möglich wären.

Fragen nach der Zukunft der städtischen Kliniken verband Schmid mit einem klaren Bekenntnis zu den Krankenhäusern. Es könne jedoch nicht sein, dass in den jeweiligen Geschäftsführungen medizinisches Fachwissen nicht berücksichtigt werde, weil Parteibuchwirtschaft dominiere. Schmid sieht Perspektiven in einer fachlichen Spezialisierung der einzelnen Kliniken bei guter Bezahlung der Mitarbeiter.

Der Mann, der Christian Ude bei der Kommunalwahl am 16. März 2014 ablösen möchte, war den ganzen Tag in Ramersdorf-Perlach unterwegs und wurde dabei begleitet von Stadträtin Beatrix Burkhardt, den Stadtratskandidaten Sebastian Schall und Anja Burkhardt sowie dem Landtagsabgeordneten Markus Blume und MdB Dr. Wolfgang Stefinger. In Waldperlach besuchten sie die Mittagsbetreuung an der Gänselieselstraße, von wo Schmid die Bedarfe weiterer Betreuungsplätze und einer Mensa mit ins Rathaus nahm. In Neuperlach kam der Oberbürgermeisterkandidat mit Vertretern der Familienbildungsstätte zusammen, die jungen Eltern helfen, insbesondere in der Zeit nach der Geburt ihres Kindes. Das Kreativquartier »Neue Balan« auf dem früheren Siemens-Gelände war schließlich die letzte Station in Ramersdorf. Dort informierte sich der CSU-Tross über die rasante Entwicklung des Standorts und besichtigte zwei innovative Unternehmen der Internetbranche. Schmid und seine örtlichen CSU-Kollegen waren nach der Rundfahrt tief beeindruckt und stellten am Abend fest: »Wir haben viele tolle Menschen kennengelernt, die auf ihre jeweils ganz eigene Weise Münchens Stadtgesellschaft gestalten und bereichern. Sie müssen wir unterstützen und fördern.«

Wer selbst SCHMIDSPRECHEN möchte, hat am kommenden Freitag, 15. November im Nachbarstadtbezirk Trudering-Riem Gelegenheit dazu. Dort findet das SCHMIDSPRECHEN um 19.30 Uhr im Quax, Helsinkistraße 100, statt.

Artikel vom 13.11.2013
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