Förderung für Kita-Ausbau

Erste Zuschüsse vorzeitig beschlossen

Bogenhausen · Die Regierung von Oberbayern gibt der Landeshauptstadt München grünes Licht für den vorzeitigen Baubeginn zur Erweiterung und zum Umbau der Kindertageseinrichtung am Hermann-Gmeiner-Weg 34.

Damit wird ein Therapieraum geschaffen und die Raumsituation bei der Küche und den Versorgungswegen verbessert. Die Landeshauptstadt kann jetzt mit der Maßnahme beginnen, ohne Fördermittel zu verlieren. Die Regierung hat hierzu eine voraussichtliche Gesamtzuwendung von 64.000 Euro in die Überlegungen zur Haushaltsmittelverteilung der kommenden Jahre einbezogen. Die Gesamtkosten sind mit 462.964 Euro veranschlagt; zuwendungsfähig sind davon 227.327 Euro.

Im Regelfall darf mit dem Bau staatlich geförderter Projekte erst nach Bewilligung der staatlichen Fördermittel begonnen werden. Eine Förderung bereits begonnener Projekte verbietet das Haushaltsrecht. Mit der Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn können die Baumaßnahmen schnellstmöglich realisiert werden, auch wenn über die endgültige Förderung durch einen förmlichen Bescheid noch nicht entschieden ist. Die spätere staatliche Förderung erfolgt aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs im Rahmen des Staatshaushalts.

Artikel vom 18.10.2013
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