Beliebter Durchgang soll gesperrt werden

Wegestreit in Eitting

Ein privater Weg in Eitting, der seit 100 oder mehr Jahren benutzt wird, soll jetzt dicht gemacht werden. Die Eigentümer sind zu keinen Kompromissen bereit. Foto: sy

Eitting · Wie weit geht Eigentumsrecht? Wann greift Gewohnheitsrecht bei einem Weg über ein Privatgrundstück? Was ist dem Eigentümer zuzumuten? In Eitting droht der Gemeindefrieden an diesen Grundsatzfragen zu zerbrechen.

Es geht um einen kleinen Weg zwischen der Poststraße und der Erdinger Straße, der über zwei Brücken führt und ausschließlich auf Privatgrund liegt. Die Eigentümer haben jetzt angekündigt, diesen Mitte August zu sperren. Sie führen als Begründung unter anderem rücksichtsloses Verhalten der Rad- und Mopedfahrer, Sicherheitsbedenken, Haftungsfragen, und Störung der Privatsphäre an. Die Eittinger Bürger halten dagegen: Sie haben unter Führung von Adolf Fuchs einen Antrag an den Gemeinderat eingebracht, der mit 109 Unterschriften versehen ist, und das Gremium auffordert, auch die rechtlichen Möglichkeiten zu prüfen. Fuchs hatte zuvor das Gespräch mit den Eigentümern gesucht, versucht, Kompromisslösungen auszuloten. Er hat alle Argumente der Eigentümer sorgsam aufgelistet.

Dieses Protokoll lag dem Eittinger Gemeinderat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause vor, sodass beide Seiten ausgiebig gehört waren. Rat und Bürger versuchten gemeinsam, die ebenfalls anwesenden Eigentümerfamilien zu einem Kompromiss zu überreden. Doch es hatte keinen Sinn, und so musste Wiester den Antrag zur Abstimmung stellen. Das Ergebnis war vorhersehbar: Einstimmig beschloss der Rat, einen Fachanwalt zu beauftragen. Die Kernfrage ist die nach dem Gewohnheitsrecht. »Das bedarf der rechtlichen Prüfung. Da spielt es schon eine Rolle, ob der Weg 20 oder 100 Jahre genutzt wird«, so Wiester.

Der Nachweis, dass es 100 oder mehr Jahre sind, gelang in der öffentlichen Sitzung mühelos: Es existieren Bilder, die nahelegen, dass der Weg tatsächlich schon so alt ist. Adolf Fuchs konnte sogar genau sagen, wer den Weg angelegt hatte, wo die Brücken über den Bach führten, und so weiter. Auch die Debatten über den Weg sind nicht neu: Bereits Altbürgermeister Matthias Kammerbauer hatte das Thema auf der Tagesordnung, und konnte in den 90er-Jahren eine Sperrung schon einmal abwenden. sy

Artikel vom 03.08.2013
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