Oberhaching · Viele Investionen in 2013

Oberhaching · Im diesjährigen Haushalt der Gemeinde Oberhaching werden große Investitionen, vor allem in die Geothermie, spürbar, die jedoch dafür sorgen sollen, dass Oberhaching für die Zukunft gut gerüstet ist.

Bürgermeister Stefan Schelle (CSU) betonte vor den Gemeinderäten, dass man zwar hohe Investitionen vor der Brust habe, jedoch gleichzeitig der Verwaltungshaushalt so gut aufgestellt sei, dass man in den Vermögenshaushalt Gelder zuführen und somit auch nötige Kredite abzahlen könne. Für das laufende Finanzjahr 2013 plant die Gemeinde Kredite in Höhe von rund 7,5 Millionen aufzunehmen. Dies berichtete Kämmerer Paul Fröhlich bei der Präsentation des Haushalts. Geschuldet ist das vor allem den Investitionen in das Geothermieprojekt, die allein letztes Jahr 14,6 Millionen Euro gekostet haben. In diesem Jahr wird das Projekt nochmals mit 4,4 Millionen Euro zu Buche schlagen. Auch der Neubau der Realschule Taufkirchen, wo Oberhaching im Zweckverband ist, kostet 2013 weitere 1,8 Millionen Euro. Zudem sind eine Million Euro als Investitionszuschuss für den Wohnungsbau eingeplant. Dies lässt die Rücklagen auf 600.000 Euro zusammenschmelzen, also knapp über der gesetzlich vorgeschriebenen Mindesteinlage von 400.000 Euro.

Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses hatten im Vorfeld mit spitzem Stift die geplanten Investitionen durchgesehen und gekürzt. Insgesamt konnte das Investitionsvolumen um knapp 1,6 Millionen Euro auf 12,4 Millionen Euro verringert werden. Damit liegt der Kreditbedarf nun bei voraussichtlich 7,5 Millionen Euro. Wie Fröhlich darlegte, könnte die Summe jedoch auch wesentlich geringer ausfallen, da man die weitere Entwicklung der Finanzen abwarten müsse. Nach seinen Worten ist der »Haushalt als gesund« zu bezeichnen, da dank der guten Wirtschafts- und Steuerlage jedes Jahr Überschüsse erzielt werden. So können aus dem Verwaltungshaushalt rund vier Millionen Euro an den Vermögenshaushalt zugeführt werden. Insgesamt liegt das Haushaltsvolumen bei knapp 53,3 Millionen Euro. Davon entfallen 40,8 auf den Verwaltungshaushalt und 12,4 auf den Vermögenshaushalt. Im Bereich der Gewerbesteuern rechnet man mit Einnahmen in Höhe von 19,8 Millionen Euro.

Die Beteiligung an der Einkommenssteuer wird voraussichtlich von 7,8 auf 8,4 Millionen Euro ansteigen. Die Hebesätze von Grundsteuer und Gewerbesteuer bleiben unverändert. Die größten Ausgaben entstehen bei der Kreis- und Gewerbesteuerumlage mit 16 Millionen Euro, gefolgt von den Personalkosten mit 9,2 Millionen Euro. Dabei liegen mittlerweile die Kosten für Kinderbetreuung höher als für die Kernverwaltung im Rathaus. Im Vermögenshaushalt schlagen neben Ausgaben für Geothermie und Realschule Taufkirchen 2013 auch 800.000 Euro für den Neubau der Grundschule zu Buche. Außerdem müssen 490.000 Euro für die Sanierung der Gleißentalstraße in die Hand genommen werden ebenso wie 230.000 Euro für die Erschließung der Rodung. Verschoben wurden die Sanierung des Grünwalder Wegs, was 450.000 Euro einspart, sowie der Ausbau der Josef-Weigl-Straße und der Verbindungsstraße nach Ödenpullach, was gesamt 780.000 Euro gekostet hätte.

Anja Wille (CSU) wies darauf hin, dass die Gemeinde auch weiterhin viel Wert darauf legt, freiwillige Leistungen zu tätigen. Die Vereinsförderung beträgt inklusive der Personalkostenzuschüsse für nicht-gemeindliche Kindereinrichtungen 1,4 Millionen Euro. »Der Haushalt ist nachhaltig auf die Zukunft gerichtet und wird zukünftige Generationen nicht über Gebühr belasten«, erklärte sie. Dem stimmte auch Margit Markl (SPD) zu, die zudem darauf hofft, dass die Nachbargemeinde Taufkirchen möglichst bald die Probleme mit der Situierung des geothermischen Heizwerks löst, damit die Versorgung mit regenerativer Energie in Oberhaching beginnen kann. Johannes Ertl (WGO) betonte außerdem, dass es für Oberhaching wichtig sei, für Firmen ein attraktiver Standort zu bleiben. Auch Max Artmann (Grüne) und Paul Mölter (BVO) befürworteten das Zahlenwerk. Nur Karl Hofmann und Alfred Fischer von den Freien Bürgern äußerten Zweifel, dass ein Neubau der Grundschule günstiger wäre als eine Sanierung.

Sie forderten in einem Antrag, dass eine Studie die Zahl der zukünftigen Kinder in Oberhaching festmachen sollte, damit man auf dieser Basis gesichert die Schule bauen kann. Irritiert stellte dazu Anja Wille (CSU) fest, dass gerade Hofmann in einer Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses diese Studie angelehnt hatte, um Geld zu sparen. Er wollte das Zahlenwerk von den Mitarbeitern der Gemeinde erarbeitet haben und nicht von externen Fachleuten. Auch der Wunsch nach einer Sanierung der alten Schule stieß bei allen anderen auf Verwunderung, da per Gutachten bereits lange deutlich geworden war, dass eine Sanierung letztlich teurer komme. Mit 22:2 Stimmen wurden der Haushalt 2013 und die mittelfristige Finanzplanung 2014 bis 2016 befürwortet. hol

Artikel vom 08.02.2013
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