Holzkirchen · Videoübertragung scheitert

Holzkirchen · Live ja, online nein. Nur knapp entschied sich nach dem Hauptausschuss auch der Holzkirchner Gemeinderat im Dezember mit 14 : 11 Stimmen gegen eine Video-Übertragung der öffentlichen Sitzungen auf der Homepage der Gemeinde.

Schon im Juni hatte die Freie Wähler Gemeinschaft Holzkirchen den Antrag gestellt, alle öffentlichen Sitzungen der Gemeinde per »Live-Stream« zu übertragen und so mehr Bürger über das Geschehen im Gemeinderat zu informieren.

Das Verhältnis von Kosten und Nutzen stimmt nicht

Offizieller Grund der jetzt erfolgten Ablehnung war die schlechte Kosten-Nutzen-Relation der Maßnahme. Ohnehin sei schon mit geringem Interesse zu rechnen, vermuteten einige Räte. Da die Sitzungen zudem nur live übertragen, nicht aber aufgezeichnet werden sollen, sei die Nutzung nicht attraktiv genug. Angesichts der Kosten von bis zu 30.000 Euro für die technische Ausrüstung und den Provider, wie sie Bernd Weinmann junior (CSU) vermutete, schien den meisten Räten der Aufwand zu hoch. Doch ganz abgesehen von Kosten und Nutzen waren einige Räte auch ganz prinzipiell gegen die Übertragung: »Ich habe keinen Hehl daraus gemacht, dass ich völlig dagegen bin«, erinnerte zum Beispiel Herbert Gegenfurtner (CSU) an seine früheren Stellungnahmen zum Thema. Und »was machen wir denn mit Kollegen und Mitarbeitern, die sich nicht filmen lassen wollen?«, fragte Weinmann in die Runde.

Viele Mitarbeiter wollen sich nicht filmen lassen

Er habe in der Verwaltung niemanden gefunden, der der Übertragung zustimmt, ergänzte Bürgermeister Josef Höß die Argumentation und fragte die Räte, was das denn für eine Sendung sei, wenn sich die Verwaltung komplett ausblende. Auch die im Jahr 2014 anstehenden Kommunalwahlen sprechen in den Augen weiterer Räte gegen die Anschaffung der teuren Technik zu diesem Zeitpunkt. Denn möglicherweise würde sich der neue Gemeinderat wieder gegen die Videoübertragung entscheiden, die Investitionen wären dann sinnlos. »Bis das installiert ist und läuft, vergeht ein halbes Jahr«, mutmaßte Martin Pförtsch (CSU) und ergänzte: »Ich hätte ernsthaft darüber nachgedacht, ob ich mich aufstellen lasse, wenn die Sitzungen übertragen werden.« »Lasst es stehen bis zum neuen Gemeinderat, dann kann der Bürger das per Wahl entscheiden«, empfahl auch der Bürgermeister.

Doch gerade das Kostenargument wollten etliche Räte nicht gelten lassen. Wenn man gewillt sei, sowas zu machen, seien die Kosten kein Problem, versicherte Egmont Ernst (FWG) der sich im Vorfeld der Sitzung nach einer technischen Lösung umgeschaut hat. Eine geeignete Kamera koste inklusive Stativ 1.500 Euro, rechnete er vor. Hans Putzer (SPD) konnte sich sogar vorstellen einen Provider zu finden, der einen kostenlosen Probebetrieb anbieten würde.

Wenige Zahlen standen zur Verfügung

Zum Bedauern der Videobefürworter standen dem Gremium bei der Sitzung allerdings nur wenig Zahlen zur Verfügung. Zwar hatte die Verwaltung die Kosten für Ausstattung und Provider in Passau und Pfaffenhofen recherchiert – beide Orte übertragen ihre Sitzungen bereits live – doch konkrete Kostenberechnungen für Holzkirchen lagen dem Gremium bei der Gemeinderatssitzung nicht vor. »Schade, dass die Verwaltung nichts gemacht hat«, fanden das Egmont Ernst und Robert Wiechmann (Die Grünen). aba

Artikel vom 15.01.2013
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