Ausgabe 12/2012

Oberschleißheim · Die Bürgermeisterin informiert

Erste Bürgermeisterin Elisabeth Ziegler

Erste Bürgermeisterin Elisabeth Ziegler

Oberschleißheim · Liebe Bürgerinnen und Bürger, am 14. November fand die diesjährige Bürgerversammlung statt. Der Andrang war groß, etwa 200 Bürgerinnen und Bürger wollten sich über wichtige Projekte im Gemeindegebiet informieren. Schon im Vorfeld wurde an den Thementischen gefragt und diskutiert.

Für diejenigen von Ihnen, die keine Gelegenheit hatten, die Bürgerversammlung zu besuchen, möchte ich hier kurz das Wichtigste zusammenfassen.
Ohne eine solide finanzielle Grundlage kann die Kommune nicht handeln. Glücklicherweise ist die positive Entwicklung der deutschen Wirtschaft und der öffentlichen Kassen inzwischen auch bei den Kommunen angekommen. Deshalb konnte insbesondere im Vermögenshaushalt, der alle investiven Maßnahmen umfasst, diesmal ein deutlich höherer Betrag von knapp € 4,7 Mio. eingestellt werden. Dadurch sind wichtige Investitionen und Planungen möglich gewesen.

Im Verwaltungshaushalt, der heuer ein Volumen von € 19,7 Mio. hat, waren wieder zahlreiche freiwillige Leistungen möglich, um die örtlichen Vereine, Verbände und Organisationen bei ihrer wichtigen Arbeit zu unterstützen oder zusätzliche Förderangebote in den Kindergärten und Schulen zu finanzieren.

Seit Aufnahme der Gemeinde Oberschleißheim in das Förderprogramm Soziale Stadt wurden viele wichtige Themen aufgegriffen, um Verbesserungen des Wohnumfelds in der Parksiedlung zu erreichen. Neben den zahlreichen Aktionen, die rund um WIR und KreaPark vom Quartiersmanagement angestoßen wurden, lag der Schwerpunkt der Arbeit in diesem Jahr bei der sogenannten Bildungsoffensive, wo auf vielen ideenreichen Wegen Sprachförderung vorangetrieben und Kreativität geweckt wird.

Die Umsetzung städtebaulicher Maßnahmen ist erfahrungsgemäß sehr viel schwerer und langwieriger, zumal wenn die Gemeinde auf die Mitwirkung privater Investoren und Grundeigentümer angewiesen ist. Zumindest im Hinblick auf die Planungen für einen Vollsortimenter am Stutenanger sind wir einen deutlichen Schritt vorangekommen. Die nach langen Verhandlungen und mehreren Änderungen vorliegenden Pläne der Fa. REWE entsprechen in weiten Teilen den Vorstellungen der Gemeinde. So sollen die notwendigen Stellplätze, bis auf ein paar Besucherstellplätze, in einer tiefergelegten Garage mit Tageslichteinfluss nachgewiesen werden. Der Supermarkt wird sich südlich zum neuen Marktplatz hin öffnen, ebenso die Nutzungen im zweiten Geschäftsgebäude. Die Anlieferung des Supermarktes wird vom Stutenanger aus in einer eingehausten Lieferzone erfolgen. Auf diese Planungen aufbauend, untersucht die Gemeinde derzeit, wie die öffentlichen Flächen bis zum Bürgerplatz zukünftig neu gestaltet werden können, um für den gesamten Bereich vom Stutenanger bis zum Bürgerzentrum ein einheitliches Gesamtkonzept zu entwerfen.

Im Bereich zwischen den beiden Neubauten und dem jetzigen Hortgebäude wird ein neuer Marktplatz entstehen, der sich mit dem Bürgerplatz durch deutliche Sichtbeziehungen und gestalterischen Elementen zu einer Einheit verbinden soll. Auch der Übergang zum Kirchenparkplatz soll optimiert werden.

Unser größtes Bauvorhaben, das uns noch bis Herbst nächsten Jahres in Atem halten wird, ist der Neubau einer Kinderkrippe an der Prof.-Otto-Hupp- Straße. Durch die gesetzlichen Regelungen zum Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz ist ein großer Zeitdruck für die Kommunen entstanden, denn sowohl für die Zahlung der Zuschüsse als auch die Inbetriebnahme der Krippe gibt es sehr eng gesetzte Fristen. Unsere Krippe ist ein ambitioniertes Vorhaben mit eng gesteckten zeitlichen Vorgaben und großen finanziellen Auswirkungen. In insgesamt 6 Gruppen werden dort künftig 72 Kinder im Alter von 6 Monaten bis 3 Jahren betreut. Die Gesamtanzahl an Betreuungsplätzen für Kinder unter 3 Jahren entspricht dann einer Quote von 45 %, womit wir die vorgeschriebene Quote übertreffen. Dies erscheint mir aufgrund der besonderen Anforderungen im Ballungsraum München jedoch in jedem Fall sinnvoll. Die Gesamtkosten für den Neubau werden bei € 3,288 Mio. liegen, von der Regierung von Oberbayern wurde eine Förderung von € 1,748 Mio. bewilligt.

Doch auch für große Straßenbauprojekte liegen die Planungen nun auf dem Tisch. Das Straßenbauamt informierte über die Planungen zur Sanierung der Staatsstraße 2342, auf die wir schon lange warten. Dabei konnten viele Fragen und Zweifel ausgeräumt werden. Besonders stellte der Planer heraus, dass durch Verwendung eines sogenannten Dünnschichtbelages gegenüber dem jetzigen Zustand eine Reduzierung des Lärms von mindestens 4 dB(A) erreicht werden wird – eine spürbare Entlastung für alle Anlieger! Aber auch die Entwässerung der Straße, die in manchen Teilbereichen sehr schlecht ist, wird verbessert und insbesondere für die Fußgänger und Radfahrer sichere Verhältnisse geschaffen. Die Eingriffe in den vorhandenen Baumbestand halten sich durch eine Verschwenkung des neuen Radweges, eine Verlegung des Walls und die Bepflanzung des neuen Walls mit rasch wachsenden Sträuchern in vertretbaren Grenzen. Viele Jahre hat die Gemeinde für die dringend notwendige Sanierung gekämpft – nun wird es voraussichtlich im Mai 2013 mit dem ersten Bauabschnitt zwischen B 471 und Prof.-Otto-Hupp-Straße losgehen. Ich hoffe, dass es mir gelingt, bis zum Baubeginn die Befürchtungen der Anlieger, die sich in die Unterschriftslisten eingetragen haben, zu zerstreuen.

Über die Entwicklungen im Bereich »Kinder und Jugend« konnte ich viel Erfreuliches berichten, musste aber leider auch auf Probleme hinweisen. Der Ausbau der Ganztagsklassen an den beiden Oberschleißheimer Grundschulen geht weiter, auch heuer konnten wieder neue Klassen angeboten werden. Dies ist für die Gemeinde mit hohen Kosten verbunden, da nicht nur Kostenbeiträge in Höhe von insgesamt € 60.000,- zu leisten sind, sondern insbesondere Investitionen wegen des erhöhten Raumbedarfs erforderlich sind. So stellen wir derzeit erste Planungsüberlegungen für die Einrichtung eines Raumes und einer Küche für die Mittagsverpflegung der Schülerinnen und Schüler der Grundschule Parksiedlung im Kellergeschoss des Hortgebäudes an.

Das Jahr 2012 stand ganz im Zeichen vieler Jubiläen. Biene Maja, der Flugplatz, Kurfürst Max Emanuel, der TSV, der Gesangverein Germania – um nur einige zu nennen. Festabende, Ausstellungen und Vorträge fanden viele Besucher. All das zeigt, dass sich die Menschen in unserer Gemeinde begeistern und engagieren. Ohne die die vielen Ehrenamtlichen in unseren Vereinen, Verbänden und Kirchengemeinden könnten viele Veranstaltungen nicht organisiert und durchgeführt werden, wären viele soziale, sportliche oder kulturelle Angebote nicht machbar. Zum Jahresende möchte ich deshalb allen Bürgerinnen und Bürgern danken, die ihre Zeit und Kraft zum Wohle anderer einsetzen. Sie schaffen damit ein Stück Lebensqualität, das für ein gutes Zusammenleben unabdingbar ist. Ihnen allen ein herzliches Vergelt’s Gott.

Für die Adventszeit und die kommenden Weihnachtsfeiertage wünsche ich Ihnen allen besinnliche und frohe Stunden im Kreis Ihrer Lieben und für das neue Jahr Frieden, Gesundheit und Zufriedenheit.

Ihre Erste Bürgermeisterin Elisabeth Ziegler

Artikel vom 10.12.2012
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