Echings Haushalt lässt keine großen Sprünge zu

Eching · Sparen, sparen, sparen

»Wir bewegen uns mit dem Haushalt 2013 auf ganz dünnem Eis«, so Echings Bürgermeister Josef Riemensberger. 	Foto: bb

»Wir bewegen uns mit dem Haushalt 2013 auf ganz dünnem Eis«, so Echings Bürgermeister Josef Riemensberger. Foto: bb

Eching · »Wir bewegen uns auf dünnem Eis«, bringt Bürgermeister Josef Riemensberger den Gemeindehaushalt 2013 auf den Punkt.

Das Ziel die »Reduzierung des strukturellen Defizits im Verwaltungshaushalt« werde unausweichlich bleiben, trotzdem würden die Mindestzuführungsbeträge bis 2016 nicht erreicht. »Wir haben also keine freie Spitze mehr.«

Gut 45,5 Millionen Euro umfasst der Gesamthaushalt des Jahres 2013, davon entfallen 32,8 Millionen Euro auf den Verwaltungs- und 12,7 Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt. Kredite müssen zwar keine aufgenommen werden, doch um die laufenden Ausgaben überhaupt finanzieren zu können, seien hohe Steuereinnahmen notwendig. Da jedoch weder die allgemeine Wirtschaftslage, noch die künftigen Steuereinnahmen sowie Umlagebelastungen sicher prognostiziert werden könnten, forderte Kämmerer Dieter Kugler eine möglichst realitätsnahe Beurteilung der Verwirklichungsmöglichkeiten. Zumindest 2013 könne man sich noch über Gewerbesteuern in Höhe von zwölf Millionen Euro freuen, wirtschaftliche Veränderungen wirken sich immer erst zeitversetzt auf den kommunalen Haushalt aus.

Bereits im Hauptausschuss vor einigen Wochen fand die Vorstellung der Zahlen durch den Kämmerer breite Zustimmung in den Fraktionen. Edmund Conen (SPD) freute sich über das Zahlenwerk, welches »auf Basis einer soliden Finanzwirtschaft entstanden sei«, Georg Bartl (CSU) lobte die solide Grundlage für das weitere Wirtschaften. »Allerdings haben wir eine hohe Verantwortung beim Umgang mit den Steuergeldern. Ich fordere daher eine strenge und hohe Haushaltsdisziplin das ganze kommende Jahr über«, so Bartl.

Auch Otmar Dallinger (FW) zeigte sich zufrieden, warnte jedoch vor einer zu optimistischen Einschätzung der Steuereinnahmen, die Kugler mit zwei Millionen Gewerbesteuer festsetzte. Sein Parteikollege Christoph Gürtner jedoch hatte durchaus tadelnde Worte. »Wir haben 2012 mit dem Ziel des Einsparens massive Abstriche bei den schwächsten Gliedern der Kette gemacht. Solche Maßnahmen werde ich künftig nicht mehr mittragen«, so Gürtner, der auf die Erhöhungen bei Kindergärten und Vereinen anspielte. Auch Barbara Schefold (SPD) bedauerte, »wir haben hier wirklich wunde Punkte getroffen, unser strukturelles Defizit dadurch aber nur marginal verändert«. Auch Heinz Müller-Saala (FDP) forderte, »künftig intensiver auf die Kosten zu achten, und den Gemeinderat frühzeitig über eventuelle Auswüchse zu informieren«. bb

Artikel vom 04.12.2012
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