Hallbergmoos · Nur nicht übermütig werden

Weit über 20 Millionen Euro kostete der Sport- und Freizeitpark, trotzdem wird kräftig weiter gebaut in Hallbergmoos, so etwa die neue Kinderkrippe (links) für 1,2 Millionen Euro und dahinter das neue Bogenschützenhaus für 370.000 Euro. F: bb

Hallbergmoos · Es gibt nicht viele Gemeinden, die jedes Jahr voll in Straßen, Gebäude und Einrichtungen investieren und trotzdem ein volles Stadtsäckel haben. Hallbergmoos kann das:

In den Jahren von 2002 bis 2011 wurden 90 Millionen Euro investiert, über 20 Millionen in den vergangenen beiden Jahren. Trotzdem hat die Kommune noch immer rund 15 Millionen an flüssigen Finanzmitteln. Nun hat Kämmerer Thomas Grüning einen Bericht über die ersten sieben Monate des Haushalts 2012 abgegeben: Kalkuliert waren 15 Millionen Euro Gewerbesteuer-Einnahmen, bereits heute rechnet er mit mindestens 25 Millionen. »Allerdings wird dadurch auch die Kreisumlage steigen und haben wir viele Investitionen bereits begonnen, die noch nicht bezahlt sind, dann aber 2013 kommen werden. Und wir müssen für die Zukunft sehen, dass die Zahl der großen Gewerbesteuerzahler erneut gestiegen ist, unter denen viele konjunkturanfällige Branchen, wie etwas Speditionen, sind«, warnt der Kämmerer.

Sorgen waren unbegründet

Beim Haushaltsentwurf für 2012 hatte Grüning schon gewarnt vor einem Abflauen der Konjunktur und der Rezession, die auch Hallbergmoos treffen könnte, daher war sein Gewerbesteuer-Ansatz »konservativ« mit 13,7 Millionen Euro, so hoch wie 2011. Bereits damals lag das tatsächliche Ergebnis 10 Millionen höher als kalkuliert, daher wurde der Kämmerer vom Gemeinderat überstimmt, der den Ansatz auf 15,2 Millionen anhob. »Wir sind seit Jahren immer viel zu pessimistisch, haben deutlich mehr eingenommen als kalkuliert – jetzt müssen wir da mal ein bisschen realistischer sein«, sagte Heinrich Lemer (FW). Dass er und seine Ratskollegen richtig lagen sieht man an den aktuellen Zahlen, die Gewerbesteuer ist nicht nur stabil, sondern nach den jetzigen Einzahlungen von über 15 Millionen kalkuliert man am Jahresende mit deutlich über 25,5 Millionen Euro Gewerbesteuer, das wären dann über acht Prozent mehr als im guten Jahr 2011. »Insgesamt ergibt sich aus unserer laufenden Verwaltungstätigkeit Ende Juli ein Überschuss von 5,668 Millionen Euro«, berichtet Grüning.

Warnung vor frühem Optimismus

Er bremst allerdings zu große Euphorie, denn der Anteil der »großen« Gewerbesteuerzahler (mit über einer Million Euro) sei von 57 Prozent auf 66 Prozent gestiegen. Zudem ist der Anteil von konjunkturanfälligen Unternehmen laut Grüning nach wie vor hoch, weitere Unsicherheiten ergeben sich aus strittigen Gewerbesteuerzahlungen, bei denen es zu Rechtsstreitigkeiten mit ungewissem Ausgang kommen könnte. Für mögliche Rückzahlungen sollte, so die Empfehlung des Kämmerers, eine Rücklage gebildet werden. Der Finanzmittelbestand beträgt Ende Juli 30,38 Millionen Euro und hat sich damit im Vergleich zum 31. Dezember 2011 um 5,114 Millionen Euro erhöht. Verantwortlich dafür seien überplanmäßige Gewerbesteuereinzahlungen aber auch die nicht ausgeschöpften Haushaltsansätze für Investitionen.

Zwar könnte die Gemeinde ihre Restschulden von 2,57 Millionen Euro bereits jetzt, und nicht erst 2014 wie geplant, komplett tilgen. »Doch das macht für uns wirtschaftlich keinerlei Sinn«. Im Jahr 2012 wurden mit 3,032 Millionen erst 19 Prozent der geplanten Ausgaben tatsächlich auch getätigt, »vieles haben wir schon begonnen, da fließt das Geld dann eben im Jahr 2013«, so Grüning. In diesem Jahr wollte die Gemeinde mit der Sanierung der FS 11 und FS 12 von der S-Bahn durch Goldach in Richtung Erding, (Kosten 175.000 Euro 2012, 3,375 Millionen Euro 2013/2014) beginnen, hier soll zumindest die Planung noch heuer starten. Ebenso sollte der Naturpark an der Goldach (567.000 Euro) längst im Bau sein, doch das Landratsamt hat hier so lange verzögert, dass erst im Januar 2013 begonnen wird. Die Streuguthalle (170.000 Euro) wird ebenfalls erst 2013 gebaut, die Planung für den behindertengerechten Ausbau des S-Bahnhofs (100.000 Euro) ist verschoben, das Leichenhaus Goldach (2012: 190.000 Euro; 2013/2014: 610.000 Euro) ebenso wie die Planung für das Bürgerzentrum (100.000 Euro), die Schlauchwaschanlage der Feuerwehr (55.000 Euro) oder zum wiederholten Mal der geplante Radweg »Am Grillgraben« (55.000 Euro), der den schlechten und gefährlichen Radweg entlang der Hauptstraße zur S-Bahn überflüssig machen würde. Auch viele Grundstücke (etwa Hallbergmoos Mitte, Anbindung Sportzentrum von Süden, Auenstraße, Bürgermeister-Gruber-Straße, Ottostraße, Leopoldstraße) konnten nicht von der Gemeinde gekauft werden oder wurden noch nicht bezahlt. Bereits im Bau befinden sich derzeit der »dritte Finger« für die Mittelschule 9+2 (800.000 Euro), die neue Kinderkrippe (1,2 Millionen Euro) am Enghofer Weg und das Bogenschützenhaus (370.000 Euro). bb

Artikel vom 06.09.2012
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