Bürgerentscheid zur 3. Start- und Landebahn

München · Stimmzettel unterwegs

So sieht der Stimmzettel (Muster) aus. Foto: KVR

So sieht der Stimmzettel (Muster) aus. Foto: KVR

München · Das Wahlamt der Landeshauptstadt München hat am Sonntag, 13. Mai, das Bürgerverzeichnis für die Bürgerentscheide zur 3. Start- und Landebahn am Flughafen München am 17. Juni angelegt. Stimmberechtigt für die Bürgerentscheide ist, wer am Tag der Abstimmung Unionsbürger ist, seit mindestens drei Monaten mit Hauptwohnung in München gemeldet ist, das 18. Lebensjahr vollendet hat und nicht vom Stimmrecht ausgeschlossen ist.

Die Bürgerentscheide finden nur in der Landeshauptstadt München statt. Es sind derzeit 1.038.313 Münchnerinnen und Münchner (Stand: 16. Mai 2012) stimmberechtigt. Seit Dienstag, 22. Mai, werden die Benachrichtigungen zugestellt. Die Zustellung muss aufgrund gesetzlicher Regelungen am 27. Mai abgeschlossen sein. Sollte jemand bis 27. Mai keine Abstimmungsbenachrichtigung erhalten haben, obwohl er glaubt stimmberechtigt zu sein, bittet das Kreisverwaltungsreferat (KVR) um Kontaktaufnahme unter der Telefonnummer der Wahlhotline im KVR, Tel. 2 33-9 62 33. Briefabstimmungsunterlagen können mit dem auf der Rückseite der Abstimmungsbenachrichtigung befindlichen Vordruck beantragt werden. Eine persönliche Abholung der Briefabstimmungsunterlagen ist ab Dienstag, 29. Mai, im jeweils zuständigen Wahlbüro möglich. Dort kann auch gleich vor Ort abgestimmt werden. Die genaue Anschrift des Wahlbüros befindet sich ebenfalls auf der Abstimmungsbenachrichtigung. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, die Briefabstimmungsunterlagen unter www.briefwahl-muenchen.de im Internetangebot der Landeshauptstadt München online zu beantragen. Die Briefabstimmungsunterlagen enthalten einen Abstimmungsschein, einen Stimmzettel, einen grauen Abstimmungsumschlag und einen hellroten Abstimmungsbriefumschlag, in den der Abstimmungsumschlag mit Stimmzettel und der Abstimmungsschein eingelegt werden müssen. Eine genaue Anleitung (Merkblatt für die Briefabstimmung) liegt den Briefabstimmungsunterlagen bei. Das Wahlamt im KVR rechnet damit, dass zirka 100.000 Münchnerinnen und Münchner Briefabstimmungsunterlagen beantragen werden. Etwa 40 Auszubildende der Landeshauptstadt München werden eingesetzt, um einen reibungslosen Ablauf der Versendung der Briefabstimmungsunterlagen zu gewährleisten.

Artikel vom 25.05.2012
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