Bogenhausen · Kuriose Sitzung

Bogenhausen · Politik treibt ab und an seltsame Blüten. Man kennt es seit jeher aus dem Bundestag, und in den vergangenen Monaten immer öfters aus dem Bezirksausschuss (BA). Jüngstes Beispiel:

Ein Zehn-Fragen-Antrag der SPD an die Stadtverwaltung zum Planungsstand der Grundschule an der Ruth-Drexel-Straße im künftigen Wohnquartier Prinz-Eugen-Park. Das vertagte Ansinnen datiert vom 19. März. Jetzt reichte die CSU-Fraktion einen inhaltlich teils deckungsgleichen Acht-Fragen-Katalog ein, was im Gremium zu einer Verbalschlacht führte, die sich schlussendlich in Wohlgefallen auflöste. Beide Anträge wurden nämlich einstimmig verabschiedet.

Die SPD bittet die Stadt den »Planungsstand dazustellen«, die CSU will »über den Planungsstand unterrichtet« werden. Die meisten gestellten Fragen unterscheiden sich lediglich in Nuancen, andere gehen auf diverse Details ein. Beweggründe sind beiderseits, dass die Schule rechtzeitig mit dem Wohnungsbau fertig gestellt wird und die Aula auch für außerschulische Zwecke genutzt werden kann. SPD-Fraktionssprecher Peter Scheifele sarkastisch: »Die CSU braucht 45 Tage, um einen SPD-Antrag abzuschreiben. Peinlicher geht’s nimmer! Wenn das der neue Stil der CSU ist, können wir jegliche Sacharbeit einstellen.« Xaver Finkenzeller, der in Vertretung von Robert Brannekämper als CSU-Fraktionschef fungierte, zur Abstimmungsaufforderung von Scheifele: »Unser Antrag ist anders. Wir stimmen natürlich dagegen!« Da schnappte sich Grünen-Boss Holger Machatschek das Mikrophon und tat grinsend kund: »Wir stimmen beiden Anträgen zu.«

Finkenzeller versuchte noch, die Papiere in einen Unterausschuss zu delegieren, da konterte Scheifele wohlwollend: »Das wird ja immer skurriler. Wir stimmen Ihnen zu, stimmen Sie unserem Antrag zu.« Alle Kommunalpolitiker streckten eine Hand in die Höhe, auf 18 Fragen gibt’s vom Schulreferat wohl bald die eine oder andere identische Antwort. ikb

Artikel vom 14.05.2012
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