Thomas Loderer – Erster Bürgermeister

Ottobrunn · Aus dem Rathaus

Thomas Loderer – Erster Bürgermeister

Ottobrunn · Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Loderer will Gymnasium Ottobrunn privatisieren, stand jüngst sinngemäß in der Süddeutschen Zeitung (SZ). Wer muss da nicht gleich an die viel zitierten Heuschrecken denken?

Soll hier etwa öffentliches Vermögen (»Tafelsilber«) an private Unternehmen verscherbelt werden? Die Antwort lautet natürlich: Nein. Die Berichterstattung und Kommentierung der SZ über den Beschluss der Verbandsversammlung des für die weiterführenden Schulen zuständigen Zweckverbands, das Gymnasium Ottobrunn (GO) im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP, engl. PPP) teilweise neu zu errichten und zu betreiben, ist ein Musterbeispiel für Desinformation.

Hintergrund: Beim Neubau des Gymnasiums in Höhenkirchen-Siegertsbrunn (GHS) hat der Zweckverband auf meine Initiative ein neues Verfahren angewandt: Planung, Bau und Betrieb (Strom-, Wasser- und Wärmeversorgung, Hausmeisterdienst, Reinigung, Instandhaltung) wurden nicht einzeln und nacheinander, sondern zusammen im Paket ausgeschrieben und vergeben. Der Effekt: Um zu vermeiden, dass schlecht geplant und gebaut wird, wurde dem Auftragnehmer auch das Risiko der Reparaturbedürftigkeit des Gebäudes und der technischen Anlagen für 25 Jahre übertragen. Durch konkrete vertragliche Regelungen wurde sicher gestellt, dass das GHS am Ende der Vertragslaufzeit nicht heruntergewirtschaftet, sondern in einem guten und voll funktionsfähigen Zustand ist. Auch ist die Schule stets Eigentum des Zweckverbands und nicht eines Unternehmens.

Auch beim GO sollte es meiner Meinung nach so laufen. Denn die ersten Erfahrungen beim GHS und bei anderen vergleichbaren Projekten in Bayern sind sehr gut. Der nachgewiesene Wirtschaftlichkeitsvorteil, über die gesamte Laufzeit von 25 Jahren gerechnet, beträgt beim GHS rund sechs Millionen Euro. Trotzdem hat der Kreistag den Zweckverbandsbeschluss, es beim GO wieder so zu machen - 86 Prozent der Verbandsräte der Gemeinden hatten dem zugestimmt – kassiert. Ein einmaliger Vorgang, den ich sehr bedauere, weil er letztlich bedeutet, dass der Landkreis auf Dauer weniger Geld auszugeben bereit ist, als für den Erhalt unserer Schulen notwendig ist. Und noch ein Letztes: Wenn Sie in der SZ lesen, dass der Zweckverband geplant hätte, im Rahmen des ÖPP-Verfahrens einen versteckten Kredit aufzunehmen nach dem Motto »Baue jetzt – zahle später« – auch das stimmt nicht. Die SZ weiß das. Warum schreibt sie etwas anderes?

In nächsten Wochen dürfen wir uns auf zahlreiche schöne Ereignisse freuen. Am 21. April findet das 35. Südtiroler Weinfest, am 29. April ein Gratis-Gastkonzert der Musikkapelle Margreid anlässlich des 40-jährigen Bestehens der offiziellen Verbindung zwischen unseren Gemeinden statt. Am 27. April wiederum gibt es Jazz vom Feinsten im Rahmen der »Ottobrunner Konzerte«. Und der Mai fängt mit dem Maibaumaufstellen unserer Buschen ebenfalls gut an. Zu allen Ereignissen finden Sie Berichte im Heft. Ihnen und Ihren Familien wünsche ich ein gesegnetes Osterfest.

Artikel vom 11.04.2012
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