Eching · Jahresrechnung 2011

Eching · Der Echinger Haushalt wurde in zahlreichen Sitzungen heiß und viel diskutiert, gekennzeichnet von Kürzungen und Sparmaßnahmen.

Anscheinend ist der Gemeindesäckel aber doch nicht so mager, Kämmerer Dieter Kugler konnte bei der Vorlage zur Jahresrechnung 2011 sogar vermelden, dass die Gemeinde vor allem aufgrund von Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer einen Überschuss erzielt hat.

Da dieser Wortlaut dem der Jahre 2008, 2009 und 2010 ähnle, fragte sich Anette Martin (SPD), „ob denn hier nicht regelmäßig ein Szenario aufgebaut wird, um seinen politischen Willen besser durchzusetzen?“ „Auf jeden Fall ist erfreulich, dass wir wieder Luft haben“, so Barbara Schefold (SPD), hängte aber die Frage an, ob die Gemeinde gar bereits seit längerem gewusst habe, wie sich die Jahresrechnung darstellt? Und dennoch wurde Druck auf die Haushaltsberatungen ausgeübt? „Lächerlich“, entgegnete Georg Bartl (CSU), der den Haushalt als geradezu eine „bravouröse Punktladung“ lobte, die von Bürgermeister Josef Riebensberger bezeichneten „strukturellen Veränderungen“ seien unbedingt fortzusetzen. Auch, wenn Sie wie von Schefold bezeichnet, gerade im sozialen Bereich „unangemessen und überflüssig waren.“

Kugler fügte hinzu, dass man im Dezember 2011 eine Millionen-Nachzahlung bekommen hätte, im Januar diesen Jahres selbst aber zwei Millionen Rückzahlung leisten musste. „Wäre letztere ein paar Tage früher gekommen, hätte das den Haushalt ganz anders aussehen lassen.“ Und wollte damit sagen, dass sich viele Dinge, und dazu gehören auch die Gewerbesteuereinnahmen, nicht exakt kalkulieren lassen. bb

Artikel vom 11.04.2012
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