Erding · Aus Schaden klug

Erding · Pro Jahr geben die Schulen des Erdinger Landkreises 255.000 Euro für die Bücher aus. Bis zum Jahr 2007 bestellte jede Schule selbst beim Fachhandel, 2008 musste man für die drei Gymnasien aufgrund der Überschreitung von Schwellenwerten öffentlich ausschreiben. Da in Deutschland die Buchpreisbindung gilt, bieten alle Bewerber zum gleichen Preis an, gleichzeitig sind die Sachaufwandsträger jedoch verpflichtet, eine Behindertenwerkstätte bei der Auftragsvergabe zu berücksichtigen.

Dies hatte zur Folge, dass 2008 stets eine Berliner Werkstätte den Zuschlag bekam. Eine Konsequenz mit Folgen, denn die Berliner konnten nicht liefern. „Das war grauenvoll, die Bücher waren Monate nach Schuljahresbeginn noch nicht da“, beklagte Ausschussmitglied Ulla Dieckmann (SPD). Nun wird die Ausschreibung auf zwei Jahre erfolgen, unterteilt in vier Lose, bei denen ein Bieter nur einen Auftrag „gewinnen“ kann. „Das wollen wir so nicht nochmals erleben, das war ein Schuss in den Ofen“, bekräftigte auch Landrat Martin Bayerstorfer (CSU), der zugleich auch die Einbindung von regionalen Anbietern stärken möchte. „Allerdings“, so Fachbereichsleiter Harald Wirth, „stehen sich hier Buchpreisbindung und das Wettbewerbsrecht gegenüber.“

Da sowohl die beiden Gymnasien als auch die Taufkirchner Realschule die Schwellenwerte von 30.000 Euro überschreiten, müssten diese Schulen eigenständige Ausschreibungen durchführen. „Damit sind die Schulen aber überfordert“, so Wirth. Alternativ sieht er die Gesamtausschreibung und Aufteilung in verschiedene Lose mit der zusätzlichen Regelung, dass ein Bieter nur einen Teilauftrag erhält. „So hätte der örtliche Handel trotz Beteiligung von Behindertenwerkstätten zumindest faktisch die Chance, einen Zuschlag zu erhalten“, betonte Wirth. Er schlug eine Ausschreibung auf vier Jahre mit einem Volumen von 910.000 Euro vor um die maximale Rabattierung von 15 Prozent in Anspruch zu nehmen. Der für vier Jahre geltenden Ausschreibung widersprach Dieckmann, die zuvor mit einigen Fachhändlern gesprochen hatte. „Das ist für die Bücherstuben eine zu lange Dauer. Sie wissen nicht, ob sie den Vertrag auch noch nach vier Jahren erfüllen können. Ich schlage daher eine Zeitspanne von zwei Jahren vor.“ Diesem Argument schloss sich auch Hans Peis (CSU) an, der damit dem örtlichen Handel zulasten einer höheren Rabattstaffel eine Chance geben will. bb

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