Konflikt mit der Gemeinde: Zukunft des ASZ ist weiterhin ungewiss

Eching · »Älter werden in Eching« diskutiert

Der neue Vorstand (v.l.): Dieter Wagner, Sabine Palitsch, Charlotte Pschierer und Rolf Lösch. Foto: bb

Eching · Eine dringliche Frage drängte sich dem Vorstand und den Mitgliedern des Vereins »Älter werden in Eching« bei der Jahreshauptversammlung auf: »Wie geht es weiter?«. Diese Problematik sei weiterhin ungeklärt, so die einleitenden Worte des Vereins-Vorstandes Dr. Rolf Lösch.

»Wir hätten uns gewünscht, Ihnen heute sagen zu können, dass die Differenzen zwischen der Gemeinde und dem Verein geklärt sind und wir zu einer für beide Seiten zufriedenstellenden Lösung gefunden haben. Dies ist aber leider nicht so!« Mit Sabine Palitsch und Charlotte Pschierer wählten die Mitglieder zwei neue Gesichter in den Vorstand, die die Gräben wieder zuschütten und das bisherige Konzept erhalten wollen.

Gemeinde will Kosten einsparen

Vor einem Jahr wurde der Aufgabenübertragungsvertrag, der die Durchführung der Altenhilfe, der Alten- und Krankenpflege sowie die dazugehörige Vergütungsvereinbarung zwischen der Gemeinde Eching und dem Verein regelt, von Seiten der Gemeinde gekündigt. Als Begründung wurde ein Schreiben des Kommunalen Prüfungsverbandes angeführt, der die Gemeinde vor möglichen Kosten durch die Umsatzsteuerpflicht nach der neuen EU-Gesetzgebung warnt. »Diese Einwände sind für uns der wichtigste Punkt für unsere Entscheidung«, argumentierte Bürgermeister Josef Riemensberger seine Position. »Glauben Sie mir, auch wir sind an einer guten Zusammenarbeit interessiert«, betonte der Bürgermeister in der Versammlung.

Da auch die Vergütung in die Kündigung mit einbezogen war, wurde diese jüngst in einer Gemeinderatssitzung neu diskutiert, und aufgrund der angespannten Finanzlage gegen die Stimmen der SPD eine Kürzung um 50.000 Euro auf 400.000 Euro beschlossen. Die Gemeinde schlägt mit ihrem Vorschlag, einem »Betrauungsakt«, vor, dass sich die Altenarbeit künftig auf den Kreis von finanziell Bedürftigen zu beschränken habe, Ausflüge und ähnliches nur noch im Gemeindebereich durchzuführen seien. »Ein Eingriff, in dem ich erkenne, dass der Bürgermeister den Wert unserer 20-jährigen Arbeit nicht erkennt«, so Geschäftsführerin Siglinde Lebich. »Eine Arbeit, die bundesweit beachtet und gewürdigt wird. Um unsere Einrichtung werden wir in anderen Bundesländern beneidet«, betonte Lebich. Der Pachtvertrag für die betreuten Wohnungen im ASZ wurde nun von der Gemeinde verlängert, auch vom Verein vorbehaltlich akzeptiert und gilt für die nächsten zehn Jahre. Dennoch sind sich der Vorstand und die vom Verein eingeschalteten Rechtsanwälte einig, dass die Trennung von Pachtvertrag und Aufgabenübertragungsvertrag rechtsunwirksam sind, man hätte die europa- und haushaltsrechtlichen Bedenken lösen können, ohne die bestehenden Verträge überhaupt kündigen zu müssen.

Neuer Vertrag nicht akzeptabel

Der von der Gemeinde vorgeschlagene »Betrauungsakt«, der den bisherigen Aufgabenübertragungsvertrag ablösen soll, ist für die Verantwortlichen des Vereins nicht akzeptabel. Lösch sagte: »Dieser Vertrag macht den Verein handlungsunfähig, führt letztlich zur Aufgabe des ASZ und ist in Teilen absurd.« Sollte bis Mitte Februar keine Lösung gefunden sein, wird der Verein gegen die Kündigung klagen, »wir haben keine andere Möglichkeit, denn wir haben auch eine Fürsorgepflicht gegenüber unseren Mitarbeitern, die doch sichtlich nervös geworden sind«, so Lösch. Dass es weitergehen müsse, belegte Lösch mit einigen Zahlen: Derzeit wohnen 34 Senioren in betreuten Wohnungen, 82 beanspruchten mobile Hilfe, 66 die häusliche Pflege und acht Personen sind in der Wohnanlage für Demenzerkrankte an der Heidestraße untergebracht, »die 24 Stunden an 365 Tagen betreut werden«, so Lebich. 13.656 Besucher kamen zu Veranstaltungen in das ASZ, an 570 Tagen wurden Fremdveranstaltungen durchgeführt. »Wir beschäftigen 15,6 hauptamtliche Mitarbeiter, elf davon in der Pflege und Betreuung, die restlichen für Beratungs-, Büro- und Personalarbeiten. Hinzu kommen über 100 ehrenamtliche Helfer, die organisiert, deren Arbeit vorbereitet und verantwortet werden müssten. Dass der Verein im vergangenen Jahr auch finanziell ordentlich gearbeitet hat, belegte die Bilanz, Aktiva und Passiva sind ausgewogen, bei der Gewinn- und Verlustrechnung ergibt sich im Gegensatz zum Vorjahr, wo noch ein Verlust ausgewiesen wurde sogar ein geringer Gewinn.

Abschließend mussten die Anwesenden zwei neue Vorstandsmitglieder wählen, Barbara Schefold gab das Amt ab, um als Gemeinderätin nicht in einen Interessenskonflikt zu geraten und als Rätin ihr Rede- und Stimmrecht wahrnehmen zu können, Marta Otto trat aus Altersgründen nicht mehr an. Die freien Posten nehmen nun Sabine Palitsch und Charlotte Pschierer ein und stehen Rolf Lösch und Dieter Wagner zur Seite. bb

Artikel vom 20.12.2011
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