SPD glaubt an Manipulation bei Windparkumfrage

Ebersberg · Abstimmung geplatzt

Der SPD-Kreisverband hat die Windparkabstimmung abgebrochen, wie momentan auf der Homepage zu lesen ist.

Ebersberg · Am Freitag vergangener Woche hat der SPD-Kreisverband Ebersberg das Internet-Voting zum geplanten Windpark im Ebersberger Forst aus dem Netz genommen. Ursprünglich wollte die Partei vom 16. bis 31. Oktober auf ihrer Internetseite Bürgern die Gelegenheit geben, ihr Ja oder Nein zum umstrittenen Projekt zu geben, um sich selbst ein Bild zu machen, wie Bürger dem Windpark gegenüber stehen.

Doch offensichtlich wurde das Voting manipuliert. „Bis Freitag hatten 1.002 unterschiedliche Nutzer die Voting-Seite besucht, wie wir anhand der IP-Adressen beobachten konnten. Aber es wurden 2.759 Votings abgegeben“, erklärt Daniel Kalteis, Geschäftsführer der Kreis-SPD. Auffallend sei außerdem gewesen, dass nur 517 Nutzer die Frage, ob sie aus dem Landkreis stammen, beantwortet hatten. Wer das Voting manipuliert hat, ob Gegner oder Befürworter, könne man nicht nachvollziehen. „Die Tendenz ging zu pro Windpark, aber aus datenschutzrechtlichen Gründen war das Voting so angelegt, dass wir nicht sehen konnten, wer wie abgestimmt hat“, so Kalteis. Der Vorfall sei bedauerlich, da die Seite so angelegt war, dass man ohne Anmeldung oder andere Hürden an der Abstimmung teilnehmen konnte.

„Das haben wir bewusst gemacht, um so vielen Menschen wie möglich den Zugang zu erleichtern. Aber wir werden eine Lehre daraus ziehen.“ Geplant sei, im größeren Kreis – unter anderem mit dem Landratsamt – zu besprechen, ob es eine andere Möglichkeit gibt, ein solches Voting auszuführen. An dem geplanten Standort für den Windpark zwischen Anzing und Pöring sollen sechs ­­Windrä­der stehen. Die Entfernung zur nächsten Bebauung beträgt einen Kilometer, laut Befürworter also ein idealer Standort, weil Beeinträchtigungen durch Schattenwurf und Geräusche für Menschen äußerst gering gehalten werden können. Die Bayerischen Staatsforsten stellen unter dem Gesichtspunkt, dass hier keine ökologisch wertvollen Flächen zerstört werden, entsprechende Grundstücke zur Verfügung.

Voraussetzung ist allerdings, dass die angrenzenden Gemeinden Vaterstetten, Anzing und Zorneding mit der Errichtung des Windparks einverstanden sind. Green City Energy hat sich bereit erklärt, eine einjährige Windmessung vorzunehmen und dafür mit 140.000 Euro in Vorleistung zu gehen. Doch die betroffenen Gemeinden zögern. In Vaterstetten hatte die CSU im Gemeinderat die Entscheidung vertagt mit der Begründung, man wolle nichts überstürzen. Noch in diesem Jahr will Vaterstetten entscheiden, welche der 17 geprüften Standorte im eigenen Gemeindegebiet für Windkraftanlagen zugelassen werden und erst dann über den Windpark bei Purfing entscheiden, sagte CSU-Fraktionsvorsitzender Michael Niebler. In den Gemeinden Anzing und Zorneding stimmt der Gemeinderat bei seinen Sitzungen am Mittwoch, 2. November, (Anzing) beziehungsweise Donnerstag, 24. November, (Zorneding) ab. Die SPD hingegen drängt auf eine Entscheidung. „Wir müssen uns mal in eine Richtung bewegen, denn wenn die Windmessung ergibt, dass der Standort nicht rentabel ist, dann hat sich die Sache sowieso erledigt“, erklärt Kalteis, der auch Ortsvorsitzender der Vaterstettener SPD ist. Von Sybille Föll

Artikel vom 27.10.2011
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