Israels Siedlungspolitik

Altstadt · Polit-Diskussion

Altstadt · Die Verdrängung der palästinensischen Bevölkerung aus Ostjerusalem ist Thema eines Vortrags von Dr. Meir Margalit am Freitag, 16. September, 19.30 Uhr im Club Indigo, Karlstraße 50. Der Eintritt kostet 5 Euro.

1967 wurde Ostjerusalem mit seiner palästinensischen Bevölkerung von Israel erobert und kurz darauf per Gesetz annektiert. Mit allen Mitteln werden von israelischer Seite Pläne umgesetzt, die Mehrheitsverhältnisse zu ändern und möglichst viele Palästinenser aus Ostjerusalem zu verdrängen. Dafür wurde unter anderem ein großer Bereich des palästinensischen Umlands beschlagnahmt und Siedlungen gebaut, die nur für die jüdische Bevölkerung bestimmt sind. Es wurden und werden weiterhin zahlreiche Gesetze erlassen, um diese Pläne voranzutreiben. Viele Palästinensische Häuser wurden zerstört und enteignet. Wenn etwa ein Palästinenser seine Stadt Ostjerusalem verlassen will, benötigt er eine Erlaubnis für die Rückkehr. Kehrt er nicht rechtzeitig zurück, so gibt es ein Gesetz, das dem israelischen Staat die Enteignung erlaubt.

Meir Margalit ist seit vielen Jahren in einer israelischen Initiative aktiv, die gegen diese Maßnahmen vorgeht und den bedrängten Palästinensern materielle und juristische Unterstützung bietet. Außerdem werden alle Maßnahmen dokumentiert. Es ist das »Israelische Komitee gegen Hauszerstörungen« (ICAHD), das von Jeff Halper und ihm gegründet wurde. In seinem neuesten Buch »Seizing Control of Space in East Jerusalem« analysiert er Motive und Hintergründe und gibt einen historischen Rückblick. Margalit ist Historiker und Mitglied des Stadtrats von Jerusalem. In seinem Vortrag wird er englisch sprechen. Es wird übersetzt.

Artikel vom 08.09.2011
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