Sparsamer Umgang mit den Einnahmen bleibt aber

Otterfing · Finanzen sind ausgeglichen

Otterfing · Stabil und zukunftsfähig: Mit dem nun vorgelegten Haushaltsentwurf für das Jahr 2011 zeigten sich die Otterfinger Gemeinderäte durchweg zufrieden und honorierten ihn mit einem einstimmig positiven Abstimmungsergebnis. Dennoch fielen bei der Sitzung des Gemeinderates Ende März auch einige mahnende Worte.

Es ist Ruhe eingekehrt im Finanzsäckel der Gemeinde Otterfing. »Die Rücklagen sind stabil, eine Kreditaufnahme ist nicht notwendig und vorhandene Schulden werden in den nächsten Jahren sogar konstant abgebaut«, resümierte Bürgermeister Jakob Eglseder die Kassenlage. »Unsere dauerhafte Leistungsfähigkeit bleibt erhalten«, freute er sich und dankte den Gemeinderäten für ihre Einsicht und die gute Haushaltsdisziplin. Doch »wir können nur hoffen, dass es so bleibt«, mahnte er weiter zur Vorsicht, denn Konjunkturschwankungen könnten sich jederzeit auch auf die Finanzen der Gemeinde auswirken. Aus diesem Grund sei es wichtig, den eingeschlagenen Konsolidierungskurs weiter einzuhalten und die »Haushaltsdisziplin mit äußerster Prämisse zu verfolgen«.

Trotz des Sparkurses hat die Gemeinde in letzter Zeit viel investiert, vor allem für Schulen, Krippen und das neue Gewerbegebiet sei viel Geld ausgegeben worden, erinnerte der Bürgermeister. Auch für dieses Jahr sind wieder einige Investitionen geplant. So sollen zum Beispiel 600.000 Euro in die Schule investiert werden, weitere 400.000 Euro in Kindergärten, für EDV, Feuerwehr und Spielplätze sind noch mal 1,2 Millionen Euro eingeplant. Weitere Mittel stehen für Umbauarbeiten an Kirche, Rathaus und Bauhof bereit.

Mit einem Volumen von rund 6,06 Millionen Euro beim Verwaltungshaushalt und 2,6 Millionen Euro beim Vermögenshaushalt sei der Haushalt dieses Jahr recht ungewöhnlich, erläuterte im Anschluss Kämmerer Helmut Näher die vorgelegten Zahlen. Vor allem Regulierungen und Anpassungen an gestiegene Preise seien der Grund dafür.

Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer seien im Vergleich zu Vorjahr zwar leicht gesunken, Steuererhöhungen seien dennoch nicht vorgesehen, versprach Eglseder: »Wir wollen die Gewerbe ja nicht bestrafen dafür, dass sie fleißig sind.« Dafür sind dagegen die Ausgaben bei den Personalkosten leicht rückläufig, ein Umstand auf den der Kämmerer besonders stolz ist, da es hier gelungen sei durch Umstrukturierung Einsparungen zu erzielen und dennoch die Qualität der Verwaltung zu erhalten. Für den Vermögenshaushalt rechnet Näher für das laufende Jahr mit Einnahmen in Höhe von 738.000 Euro, in den Jahren 2012 und 2013 sogar mit jeweils 1 Million Euro. Diese Einnahmen sollen sich aus dem Verkauf der Grundstücke im neuen Gewerbegebiet am nördlichen Rand der Gemeinde ergeben. Gleichzeitig sollen die Schulden der Gemeinde aus den Grundstückskäufen für das Gewerbegebiet sukzessive abgebaut werden und in acht Jahren komplett zurück gezahlt sein.

»Das ist eine Sondersituation, die uns ein paar Jahre über Wasser hält«, schränkte Georg Strobl (Die Grünen) die Euphorie über diese Zahlen ein. Denn »so positiv diese Zahlen zu sehen sind, die Einnahmen über Grundstücksverkäufe dürfen nicht auf Dauer sein«, warnte er. Die Gemeinde müsse statt dessen darauf achten, die Finanzen nachhaltig zu sichern und anderen Einnahmequellen zu erschließen, eine Kritik, der sich auch Georg Thalmaier (SPD) und Stefan Burgmayr (Freie Wähler) anschlossen.

Gerade diese Nachhaltigkeit wolle man ja mit dem neuen Gewerbegebiet erzielen, erinnerte Bürgermeister Eglseder, der durch die Ansiedlung der Gewerbe steigende Einnahmen aus Gewerbe- und Einkommenssteuer erwartet.

Andrea Pietsch

Artikel vom 30.03.2011
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