Ottobrunn · Aus dem Rathaus

Ottobrunn · Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, beim Thema »Schneeräumen und Streuen« kann die Diskussion schon mal hitzig werden. Fällt viel Schnee, mehren sich regelmäßig die Beschwerden, die in der Gemeindeverwaltung über angebliche und tatsächliche Mängel in Sachen Winterdienst eingehen. Wie kann es sein, so heißt es da zum Beispiel, dass die Radwege geräumt sind, bestimmte Gehwege jedoch nicht?

In diesem Zusammenhang wird nicht selten davon berichtet, dass es vereinzelt zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen Radfahrern und Fußgängern, insbesondere Kinderwägen schiebenden Müttern komme, weil sich letztere auf den sichereren oder schlichtweg einzig passierbaren Radweg flüchteten. Des Rätsel einfache, wenn auch zugegebenermaßen unbefriedigende Lösung: Die Zuständigkeit für das Räumen und Streuen auf dem Radweg liegt bei der Gemeinde oder – entlang von Kreisstraßen – beim Straßenbauamt, während beim Ottobrunn · Gehweg direkt daneben gemäß »Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter« (www.ottobrunn.de/Rathausund Buergerservice/SatzungenundVerordnungen.aspx) die Räum- und Streupflicht für Anlieger gilt. Ausnahme: Liegt der Gehweg neben gemeindlichem Grund, sind für den entsprechenden Abschnitt natürlich auch die Mitarbeiter des gemeindlichen Bauhofs zuständig. Mit anderen Worten: Da viele ihrer Räum- und Streupflicht nicht nachkommen, kann es auf Ottobrunns Gehwegen regelmäßig zu konkreten Gefährdungen der Gesundheit kommen. Zwar versuchen die Mitarbeiter des gemeindlichen Ordnungsamts durch persönliche Gespräche oder durch schriftliche Hinweise und Verwarnungen Verstöße so gut wie möglich zu ahnden, doch ähnelt dieses Unterfangen einem Katz- und Maus-Spiel, das die Gemeindeverwaltung gar nicht gewinnen kann; und ein rabiates Durchsetzen einer Vorschrift, die von so Vielen gleichzeitig verletzt wird, schafft Unfrieden.

Man kann also festhalten: Das heute praktizierte System funktioniert einfach nicht. Die Gemeindeverwaltung muss regelmäßig den Kopf für Mängel hinhalten, für die sie derzeit gar nichts kann. Und das wird immer so sein und umso schlimmer sein, je strenger die Winter sind. Meine Mitarbeiter vom Bauhof und vom Ordnungsamt berichten mir in diesem Zusammenhang von üblen Beschimpfungen und Beleidigungen, die sie sich von Bürgern anhören müssen.

Vor diesem Hintergrund haben wir in dieser Ausgabe von Mein Ottobrunn eine Umfrage vorbereitet, in der wir Sie bitten, Ihre Meinung zu einem möglichen Lösungsansatz mitzuteilen (Seite 6). Bitte beteiligen Sie sich rege an der gemeinsamen Suche nach einer konstruktiven Lösung!

Nun bleibt mir nur noch, Ihnen eine schöne Faschingszeit zu wünschen. Ich würde mich sehr freuen, Sie, vor allem aber möglichst viele Ottobrunner Kinder und Jugendliche am Faschingsdienstag (8. März) ab 14.00 Uhr zum bunten Faschingstreiben auf dem Rathausplatz begrüßen zu können.

Artikel vom 10.03.2011
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