Ergebnis der Ausländerbeiratswahl

München · Gewählte Vielfalt

München · Die – noch vorläufigen – Ergebnisse der Ausländerbeiratswahl vom 28. November liegen nun vor. Von den 30 Listen, die am Wahlsonntag angetreten sind, haben 18 den Einzug in den Ausländerbeirat geschafft. Sie stellen nun die 40 Kandidatinnen und Kandidaten für den nächsten Ausländerbeirat, der im Februar 2011 seine Amtsgeschäfte aufnimmt.

Die meisten Stimmen und damit Plätze (7) erhielt die AB-Türkische Einheitsliste, gefolgt von der Türkisch-Islamischen Union (6 Sitze). Fünf Sitze hat Ay Yildiz und vier die Katholiken für München. Nicht dabei sind die „ALK – Allgemeine Länderkooperation“, in der unter anderem zwei Rechtsextremisten mit österreichischem Pass angetreten waren. „Eine klare Absage“, findet Cumali Naz, der noch amtierende Vorsitzende des Ausländerbeirats, „die meisten Wähler haben die Gefahr erkannt, so bekam die Liste nur ganz wenige Stimmen.“ Mit 3.163 bewegt sie sich im unteren Feld. „Die Rechnung der ALK ist nicht aufgegangen“, zeigt sich Naz erleichtert. Für ihn war die Aufstellung eine Strategie, um für Schlagzeilen zu sorgen, weniger um ernsthaft in den Ausländerbeirat einzuziehen.

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Heuer haben die Wählerinnen und Wähler nicht mehr vorwiegend Männer, sondern auch 20 Frauen gewählt. Das Gremium könnte zukünftig somit aus 20 Frauen und 20 Männern bestehen, sofern alle gewählten Kandidatinnen und Kandidaten die Wahl annehmen. Noch bei der Wahl 2004 sah die Situation ganz anders aus: Damals hatten lediglich acht Frauen den Einzug in den Beirat geschafft.

Die Zusammensetzung des Gremiums wird wieder sehr heterogen sein. Menschen mit 14 unterschiedlichen Staatsangehörigkeiten werden den neuen Ausländerbeirat bilden. Acht Personen sind eingebürgert, fünf haben die doppelte Staatsangehörigkeit.

Die Wahlbeteiligung liegt bei 6,24 Prozent, immerhin eine kleine Steigerung zu 2004, als 5,93 Prozent erzielt werden konnten. In absoluten Zahlen hat der Ausländerbeirat heuer mehr Menschen mobilisieren können als 2004: 16.389 Wahlberechtigte haben am 28. November gewählt – 2004 waren es lediglich 13.693. Angesichts der bundesweit rückläufigen Wahlbeteiligungen nicht nur bei Ausländerbeiratswahlen ist das ein positiver Trend. 59 Prozent der Wählerinnen und Wähler haben von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch gemacht.

Cumali Naz ist mit dem Wahlergebnis zufrieden. „Allein schon durch seine heterogene Zusammensetzung und den erfreulich hohen Frauenanteil hat der nächste Ausländerbeirat alle Voraussetzungen, die gute Arbeit fortzusetzen und unserem langjährigen Motto – Vielfalt leben, Integration fördern – in jeder Hinsicht gerecht zu werden.“

Artikel vom 09.12.2010
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