Nachdenken über Richtlinien zur Energieeinsparung

Hohenbrunn · Sparmaßnamen diskutiert

Hohenbrunn · Kontrovers, aber durchaus sachlich diskutierte der Gemeinderat über die Aktualisierung der »Richtlinien für das Förderprogramm zur Energieeinsparung und Verbesserung der Luftqualität der Gemeinde Hohenbrunn«. Am Ende beschloss das Gremium die von der Verwaltung vorgelegte Überarbeitung mit nur geringfügigen Änderungen. Auch wenn zuvor der Wunsch geäußert worden war, die Förderung neu zu überdenken und teilweise zu streichen.

Mit dem Förderprogramm unterstützt die Gemeinde seit 1996 Investitionen ihrer Bürger zur Energieeinsparung. In den Haushalt 2010 wurden dafür 25.000 Euro eingestellt. 15.000 Euro sind bereits ausgegeben. Wie Bürgermeister Dr. Stefan Straßmair sagte, wurde insbesondere die energetische Sanierung von Häusern gefördert. Noch sind Anträge in der Pipeline. Straßmair ging aber davon aus, dass die eingeplanten Fördergelder reichen werden. In der jetzt beschlossenen Fassung der Förderrichtlinien stellt die »Haus-zu-Haus-Beratung« eine Neuerung dar. Sie ist eine einfache Erstberatung vor Ort und ersetzt die in der Vergangenheit wenig nachgefragte allgemeine Beratung. Dass dafür eine Schutzgebühr von 15 Euro bei Ein- und Zweifamilienhäusern und von 45 Euro bei Mehrfamilienhäusern fällig wird, begründete der Rathauschef: »Was nichts kostet, ist nichts wert.« Zu den geförderten Maßnahmen warfen einige Gemeinderäte die Frage auf, welche denn in den eigentlichen Aufgabenbereich der Gemeinde fielen und welche gestrichen werden könnten, weil sie nur einen Mitnahmeeffekt hätten. Walter Scharl (CSU) meinte, dass das Gremium sich bei seiner Beratung über die »kleinschrittige Förderung mit einem sehr komplizierten Schriftwerk« in Details verheddere, etwa bei der Festlegung von U-Werten für die Wärmedämmung. Dafür gebe es Förderrichtlinien des Bundes. Eine Aufgabe der Gemeinde sei dagegen die Bereitstellung von Wärmenetzen.

Damit könne die Gemeinde einen effektiven Beitrag zum Energiesparen leisten. Scharl beantragte deshalb, eine Reihe von Einzelmaßnahmen aus dem Förderprogramm zu streichen, und riet stattdessen zum Ausbau der Energieberatung. Allerdings konnte er sich mit seinem Antrag, der vom Bürgermeister mit Nachdruck unterstützt wurde, nicht durchsetzen. Als einer der Befürworter von Einzelmaßnahmen stellte Josef Maier (CSU) fest, dass sie von fast allen Gemeinden im Umkreis gefördert würden. Das würde sehr gut angenommen. Und der Mitnahmeeffekt sei sehr wohl ein Anreiz für Privatpersonen. Auch Michael Dissing (Freie Wähler) und Peter Berger (CSU) sprachen sich für die Beibehaltung der Einzelmaßnahmen aus, doch aus ganz anderem Grund. Beide erinnerten an die Entstehungsgeschichte des Förderprogramms. Bei der Einführung der Konzessionsabgabe für Strombetreiber in der Gemeinde sei vorgesehen worden, einen Teil dieser Abgabe für Energiesparmaßnahmen einzusetzen. »Das jetzt einfach so en passant sausen zu lassen«, fand Dissing nicht gut. Berger gab zu bedenken, wenn ein Teil zu den Bürgern zurückfließe, koste das die Gemeinde nichts.

esm

Artikel vom 27.10.2010
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