Politik - 09.06.2009 Wochenanzeiger München: Münchner Wochenanzeiger

Tweet

Weiterer Tiefpunkt für die SPD

In München bleiben die Genossen noch hinter den Grünen zurück

München · Wenn Wahlen anstehen, ist das derzeit kein erfreulicher Anlass für die SPD. War sie während der rot-grünen Koalition unter Bundeskanzler Gerhard Schröder im Gegensatz zum Koalitionspartner regelmäßig mit dem Liebesentzug der Wähler gestraft worden, setzt sich dieser Trend seit Beginn der großen Koalition weiter fort. Ein weiterer Tiefpunkt war jetzt die Europawahl. Wer gedacht hatte: »Weniger geht wohl nicht mehr«, der wurde eines Besseren belehrt.

Europa hat gewählt – Sie haben gewählt. Das ist das Ergebnis in Bayern.

Mit 20,8 Prozent bundesweit laufen die Sozialdemokraten ihren Ansprüchen weit hinterher. In Bayern, wo die CSU wieder an der 50-Prozent-Marke kratzt, kommen die Genossen auf erschütternde 12,9 Prozent – zu wenig für eine Volkspartei. Die Grünen dagegen bestätigen ihren positiven Trend der letzten Wahlen. 11,5 Prozent in Bayern, also nur knapp hinter der SPD, sind bezeichnend. In der Münchner Innenstadt erreichen die Grünen in mehreren Stadtbezirken sogar den größten Stimmenanteil aller Parteien. ­Allein in Au-Haidhausen kommen sie auf über 33 Prozent.

Auch im Landkreis München können sie einen Erfolg verzeichnen. Zwar wird dort traditionell eher konservativ gewählt (43,7 Prozent für die CSU), allerdings kommen die Grünen mit 15,4 Prozent als Zweite ins Ziel, noch vor der SPD (13,6 Prozent) und der FDP (13,4 Prozent).

Die Freien Wähler haben bei ihrem ersten Anlauf zur Europawahl zwar ein ganz beachtliches Ergebnis erreicht, Zählbares kommt allerdings nicht dabei heraus.

Aus dem Großraum München haben vier Kandidaten den Einzug ins Europaparlament geschafft: Angelika Niebler (Vaterstetten) und Bernd Posselt (München, beide CSU), Wolfgang Kreissl-Dörfler (München, SPD) und erstmals auch Nadja Hirsch (München, FDP).

Unterdessen beginnt die SPD die Suche nach der Ursache für das katastrophale Wahlergebnis. Innerparteiliche Flügelkämpfe werden dafür verantwortlich gemacht. Ein Patentrezept, wie die Partei wieder eine klare Linie bekommt, gibt es nicht. Hinsichtlich der Bundestagswahl ist diese letzte bundesweite Wahl vor dem 27. September auch ein Stimmungstest für die SPD gewesen. Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hatte bereits zuvor mit Gegenwind zu kämpfen gehabt. Seine Situation hat sich weiter verschlechtert. Es deutet sich an, dass die SPD nach elf Jahren Regierung wieder in die Opposition muss, außer es reicht im September weder für Rot-Grün, noch für Schwarz-Gelb – wie bereits nach der Bundestagswahl 2005. So oder so: Der Chefsessel in der Bundesregierung wird kaum an die SPD gehen.

Weiterlesen

• München (weitere Artikel)
• Münchner Wochenanzeiger (weitere Artikel)

Login

newsfeed