Nicht vor 2007
Die Prinz-Eugen-Kaserne in der Cosimastraße in München wird von der Bundeswehr nicht vor 2007 geräumt. Dies geht aus der Antwort des Bundesverteidigungsministers auf die parlamentarische Anfrage des Münchner FDP-Bundestagsabgeordneten Rainer Stinner hervor.
Danach hängt die Verlegung der bisher in München stationierten Pionierschule und Fachschule des Heeres für Bautechnik nach Ingolstadt von der Fertigstellung der dortigen Infrastruktur ab. Nach Aussage des Ministeriums sind »unter der Voraussetzung einer zeitnahen Klärung und der Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln ein Baubeginn in 2004 und eine Fertigstellung im Jahr 2007 als realistisch anzusehen!«
Stinner bezeichnet diese Antwort als unzureichend: »Die Stadt München hat damit immer noch keinerlei Planungssicherheit. Bei der aktuellen Haushaltslage, gerade der Bundeswehr, sehe ich solche weichen Ankündigungen ohne jede haushaltsrechtliche Absicherung mit größter Skepsis.«
Positiv bewertet Stinner dagegen die Auskunft, mit der Stadt München sei Einigkeit erzielt, das Gelände ausschließlich für Wohnnutzung zu verwenden.
