Oberschleißheim · Öffentliche Sitzungen

Oberschleißheim · Aus der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses am 13. Juni 2017; aus der öffentlichen Sitzung des Bau- und Werkausschusses vom 19. Juni 2017; aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 20. Juni 2017

Aus der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses am 13. Juni 2017

Neue Konzeption für das Hallenbad Oberschleißheim
Im Hallenbad Oberschleißheim ergaben sich in der Vergangenheit verstärkt organisatorische Fehlstellungen, was zu außerordentlichen Schließzeiten bzw. zu Einsatz von externem Personal geführt hat. Eine ausführliche Betrachtung der Organisationsstruktur nahm die Verwaltung zum Anlass, eine komplett neue Organisation für das Hallenbad zu erstellen. Nachfolgend sollen die vorgeschlagenen Veränderungen und die Gründe dafür erläutert werden mit dem Ziel, im Anschluss an die diesjährige Revisionszeit mit veränderten Strukturen eine stabile Organisation zu gewährleisten.

Derzeit hat das Hallenbad folgende Öffnungszeiten:

Montag Geschlossen
Dienstag 8.30 Uhr bis 20.30 Uhr
Mittwoch 8.30 Uhr bis 20.30 Uhr
Donnerstag 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr, 14.00 Uhr bis 20.30 Uhr
Freitag 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr, 14.00 Uhr bis 21.00 Uhr
Samstag 8.00 Uhr bis 17.00 Uhr
Sonntag 8.00 Uhr bis 14.00 Uhr

Insgesamt beschäftigt die Gemeinde Oberschleißheim in Summe drei Schwimmmeister mit 95 (39, 31 und 25) Wochenstunden. Damit werden die oben genannten Öffnungszeiten von insgesamt 59,5 Wochenstunden abgedeckt. Somit werden ca. 63 Prozent der verfügbaren Wochenstunden während der Öffnungszeiten und damit als Beckenaufsicht geleistet. Hierzu kann als Vergleichswert das Hallenbad der Gemeinde Karlsfeld (Lkr. Dachau) heranzogen, wo der Wert bei ca. 36 Prozent liegt.

Gründe für eine Organisationsveränderung sind arbeitsschutzrechtlicher (Urlaubs-/Krankheit-/Pausenzeiten), technischer (vor- und nachbearbeitende Arbeiten) sowie betrieblicher Art (Trennung von Schul- und Badebetrieb). (…)

Insgesamt sind geänderte Öffnungszeitenmodelle, je nach Berücksichtigung von drei oder vier vorhandenen Schwimmmeistern zu diskutieren, ebenso ist über eine moderate Tariferhöhung nachzudenken. (…) Die letzte Preiserhöhung im Hallenbad datiert aus dem Jahr 2002, wobei seinerzeit nur die Preise an die Euroumstellung angepasst und aufgerundet wurden. Derzeit betragen die Preise für einen Erwachsenen 2,60 Euro, für ermäßigte Besucher 1,80 Euro und für Kinder und Jugendliche 1,50 Euro. Der Zuschlag am Warmbadetag beträgt 1,00 Euro für Erwachsene und Ermäßigte und 0,50 Euro für Kinder/Jugendliche.

Beschluss:
Der Hauptausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, eine kurzfristige Erhebung von Besucherstatistiken durchzuführen und diese mit ergänzenden Unterlagen am 19.7.2017 um 20 Uhr im Hauptausschuss vorzustellen.
Abstimmung: 11:0

Aus der öffentlichen Sitzung des Bau- und Werkausschusses vom 19. Juni 2017

Verlängerung der Baugenehmigung für Gemeinschaftsunterkunft in Containerbauweise auf dem Grundstück Fl.Nr. 206 der Gemarkung Oberschleißheim, Heuweg 1, 3, Antrag vom 22. 5. 2017

Beantragt ist die Verlängerung der bis zum 30.6.2017 befristeten Gemeinschaftsunterkunft in Containerbauweise für 120 Asylbewerber und Flüchtlinge. Die Containeranlage wird weiterhin benötigt, bis die geplante Anlage in der Bahnhofsstraße fertiggestellt ist. Aus diesem Grund ist eine Verlängerung der Baugenehmigung bis zum 31.12.2017 beantragt.

Beschluss:
»Der Bau- und Werkausschuss beschließt das gemeindliche Einvernehmen für die Verlängerung der Baugenehmigung bis zum 30.9.2017 herzustellen. Die Gemeinde Oberschleißheim ist der Auffassung, dass die Container inzwischen nicht mehr wintertauglich sind. Sobald die Unterkunft in der Bahnhofstraße bezugsfertig ist, ist die Containeranlage umgehend abzubauen.«
Abstimmung: 13:0

Aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 20. Juni 2017

Einbahnstraßenregelung Theodor-Körner-Straße und Haselsbergerstraße; Ergänzungen zum UVA-Beschluss vom 16. 5. 2017

In der UVA Sitzung vom 16.5.2017 wurde beschlossen, die bisherige Einbahnstraßenregelung in der Ludwig-Thoma-Straße zukünftig gegensätzlich verlaufen zu lassen und in der Theodor-Körner-Straße – zwischen Ludwig-Thoma-Straße und Hofkurat-Diehl-Straße – erstmalig eine Einbahnstraßenregelung in Fahrtrichtung Hofkurat-Diehl-Straße einzuführen. Die PI48 hatte hierzu bereits Ihre Bedenken und Meinungen mit Schreiben vom 10.5.17 dargelegt. Bei einem kürzlich stattgefundenen Gespräch mit dem Dienststellenleiter der Pi48, Herr Graf wurde diese Thematik nochmals erörtert. Bei Umsetzung der bereits beschlossenen Maßnahmen käme es insbesondere durch den häufigeren Begegnungsverkehr in der Hofkurath-Diehl zu der Problematik, dass dies für die ausrückenden Streifenfahrzeuge eine zusätzlich Behinderung darstellen würde. Zusätzliche Halteverbote zur Entspannung dieser Situation halte man für nicht sinnvoll, da dieser Straßenraum durch die Anwohner bereits jetzt andauernd dicht beparkt und auch benötigt wird. Bei einer Verlängerung der Einbahnstraßenregelung in der Theodor-Körner-Straße bis Einmündung Jahnstraße wäre die Problematik des sich verlagernden Schleichverkehrs gelöst. Auch die Ausfahrtsituation für die Polizei von der Hofkurat-Diehl-Straße über die Theodor-Körner-Straße in die Freisinger Straße hätte sich dann gegenüber der jetzigen Ist-Situation stark verbessert, da kein Begegnungsverkehr mehr stattfindet. Um zu verhindern, dass der Verkehrsstrom stattdessen nun verstärkt über die Haselsbergerstraße wieder in die Ludwig-Thoma-Straße gelangt, hält man es für sinnvoll, gleichzeitig für die Haselsbergerstraße im Straßenabschnitt zwischen Hofkurat-Diehl-Straße und Ludwig-Thoma-Straße ebenfalls eine Einbahnstraßenreglung in Fahrtrichtung Freisinger Straße einzurichten.

In der entstehenden Diskussion wird angeregt, mit der Polizei über eine zweite Ausfahrtmöglichkeit in die Haselsberger Straße zu sprechen. Zudem wird ein Verkehrskonzept erarbeitet werden, das ganz Oberschleißheim berücksichtigt statt die Verkehrssituation in einzelne Straßenzügen zu ändern.

GR Benthues befürchtet, dass bei einer zusätzlichen Ausfahrt der Polizei zur Haselsberger Straße Parkraum verloren geht. Bei Veranstaltungen im Pfarrheim oder der Kirche wird der Bereich um die Ausfahrt als Parkfläche verwendet. Zudem frägt GR Benthues, ob die Anwohner angehört wurden.

Die Abstimmung soll vertagt werden, bis ein Gespräch mit der Polizei hinsichtlich einer zweiten Ausfahrt zur Haselsberger Straße und damit evtl. verbundene Vor- und Nachteile stattgefunden hat.

Beschluss:
Der Punkt wird von der Tagesordnung genommen.
Abstimmung: 17:5

Artikel vom 10.08.2017
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