Keine Unterstützung

CSU Markt Schwaben lehnt geplantes Bürgerbegehren ab

Beim bestens besuchten »Frühstück am Markt« am 22. Juli warb die CSU Markt Schwaben dafür, die beiden Bürgerbegehren nicht zu unterstützen und erntete viel Zuspruch. 	F: CSU

Beim bestens besuchten »Frühstück am Markt« am 22. Juli warb die CSU Markt Schwaben dafür, die beiden Bürgerbegehren nicht zu unterstützen und erntete viel Zuspruch. F: CSU

Markt Schwaben · Markt Schwabens CSU ruft alle Bürger dazu auf, die beiden geplanten Bürgerbegehren zu Schwimmbad und Jahnsportplatz nicht zu unterstützen.

Beide Initiativen schaden vor allem den Kindern und Jugendlichen, aber aufgrund der im Erfolgsfall nötigen Baustufen und Bauzeit auch massiv der Gemeindekasse. Beim »Frühstück am Markt« gab’s für diese Position viel Zuspruch.

»Liebe Markt Schwabener: Entscheiden Sie sich bitte für unsere Schüler und Schülerinnen, Lehrer und Eltern und damit gegen die beiden geplanten Bürgerbegehren!« Mit dieser eindringlichen Bitte wendet sich der stellvertretende CSU-Ortsvorsitzende und Marktgemeinderat Peter Fleischer an alle Markt Schwabener. Die Gründe, weshalb sich der CSU-Ortsverband gegen die Initiativen zum Erhalt des Schwimmbads und zur Zukunft des Jahnsportplatzes ausspricht, liegen laut Fleischer auf der Hand: »Die Beschlüsse des Gemeinderats kann jeder einsehen: Eine mögliche Schließung des Schwimmbads steht im Marktgemeinderat gar nicht zur Debatte und wird auch in Zukunft kein Thema sein.

Auch wird das Hallenbad im Zuge des Schulneubaus nicht überplant. Außerdem gibt es einen klaren Plan für den Jahnsportplatz: Zunächst wird die Grund- und Mittelschule neu gebaut. Nach dem Umzug der Schüler wird die Mittelschule abgerissen. Auf deren Areal entsteht im Anschluss ein neuer Sportplatz.«

Peter Fleischer betont: »Dieser Plan ist wichtig und richtig, damit 800 Schülerinnen und Schüler nicht über viele Jahre hinweg in einer Großbaustelle, oder in sündhaft teuren Containern unterrichtet werden müssen!«

Für Ausweichmöglichkeiten ist gesorgt: Sportanlagen für Vereine bleiben während der Baumaßnahmen durch den Ausbau des Sportgeländes an der Finsinger Straße bestehen. Ein Sportplatz für Kinderfußball steht am BSG-Gelände zur Verfügung.

Mit anderen Worten: Ein Erfolg der beiden Bürgerbegehren würde allen Beteiligten ausschließlich schaden, statt nützen. »Es hätte insbesondere eine extreme Verzögerung der Baumaßnahmen zur Folge.

Dies ginge über viele Jahre zu Lasten von Schulkindern, Lehrern und Eltern«, so Fleischer. »Wir wollen aber keine Dauerbaustelle.« Zudem würde dies die Planungs- und Baukosten unnötig in die Höhe treiben. Auch die Forderung, in diesem Zusammenhang die Mittelschule zunächst nur zu sanieren, hält die CSU für Unsinn: »Der Neubau ist wesentlich günstiger und nachhaltier, als eine Kernsanierung.«

Stimmen, wonach die Markt Schwabener CSU sich generell gegen Bürgerbegehren stellt, widerspricht derweil CSU-Ortsvorsitzende Walentina Dahms in aller Deutlichkeit: »Das Instrument des Bürgerbegehrens ist ein hohes Gut unserer Demokratie und eine wichtige Institution der Kommunalpolitik. Aber bei jedem Bürgerbegehren gibt es neben Befürwortern eben auch Gegner der inhaltlichen Forderungen.«

Die CSU Markt Schwaben bittet nachdrücklich darum, sich nicht in die Unterschriftenlisten einzutragen. »Wer versehentlich doch schon unterschrieben hat, den unterstützen wir gerne beim Widerruf«, bietet Dahms an.

Artikel vom 27.07.2017
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