Rückübertragung des Grundstücks für griechische Schule im Gespräch

Auch nach Ablauf der Frist zur Fertigstellung des Rohbaus wird auf dem Grundstück an der Hachinger-Bach-Straße mit Hochdruck gebaut. Foto: js

Haidhausen · Auch Anfang Juli wird an der Hachinger-Bach-Straße eifrig gebaut. Vor wenigen Tagen allerdings hat ein Gutachter der Landeshauptstadt das Areal besucht und offiziell festgestellt, was auch der Laie mit dem bloßen Auge erkennt. Der Rohbau der griechischen Schule, die dort entstehen soll, ist nicht fertig.

Damit ist eine weitere Frist verstrichen, die die Stadt dem griechischen Staat eingeräumt hat. Eine Rückübertragung des Grundstücks wäre nun innerhalb kürzester Zeit möglich. Ein Dauerthema in Berg am Laim könnte nun endlich zu einem Ende kommen. Seit 2001 plant der griechische Staat, auf der Fläche neben dem Michaeligymnasium und dem Sportverein Phoenix eine griechische Schule zu errichten. Nachdem vor rund zwei Jahren bei einem Festakt mit Vertretern des Generalkonsulats und der griechisch-orthodoxen Gemeinde symbolisch der erste Spatenstich ausgehoben wurde, ist tatsächlich einiges passiert. Doch wie noch zu Beginn des vergangenen Jahres angekündigt im Herbst 2016 den Schulbetrieb aufzunehmen – daraus wird ganz offensichtlich nichts. Bei gerade einmal zwei der insgesamt vier vorgesehenen Geschosse steht derzeit der Rohbau. Dieser hätte laut einem Vergleich, den der griechische Staat mit der Stadt München geschlossen hat, bis Ende Juni aber komplett fertiggestellt sein müssen. Fristen verstrichen sind in dieser Angelegenheit schon viele, mag manch einer sagen. Doch diesmal könnte die zeitliche Verzögerung den Griechen tatsächlich zum Verhängnis werden. Ursprünglich habe der Stadtrat der Verwaltung den Auftrag erteilt, das Grundstück auf gerichtlichem Weg in das Eigentum der Stadt zurückzuführen, berichtet Bernd Plank, Sprecher des Kommunalreferats.

Jedoch habe es mehr als ein halbes Jahr gedauert, bis die Zustellung des ersten Schreibens an die zuständigen griechischen Behörden erfolgt sei: »So ein Verfahren hätte Jahre gedauert.« Daher habe man sich mit dem griechischen Staat auf eine außergerichtliche Einigung mit einem neuen Ultimatum geeinigt, das die Fortsetzung des Projekts gewährleisten sollte, wenn der Rohbau bis Mitte 2016 vollendet sei. »Wenn keine Rechtsmittel gegen diesen Vergleich eingelegt werden, können wir nun direkt zum Notar gehen und uns das Grundstück in wenigen Monaten oder sogar Wochen zurückholen«, erklärt Plank. Ob der griechische Staat die Vereinbarung anfechten wird, ist indes noch offen. Dafür spricht, dass die Bauarbeiten trotz des Fristablaufs fortgesetzt werden. Der bisherige Projektsprecher wollte sich hierzu jedoch nicht äußern und verwies an das Generalkonsulat. Entsprechende Anfragen dort blieben aber ebenfalls unbeantwortet. Fest steht indes, dass Stadtteilpolitiker jede Menge Ideen für eine alternative Nutzung des Geländes haben. Vom Tisch sind zwar die Pläne, auf der Fläche eine städtische Grundschule zu errichten, denn die ehemalige Flüchtlingsunterkunft an der St.-Veit-Straße gilt als Standort für dieses Vorhaben inzwischen als so gut wie sicher. Denkbar sei jedoch auch, die Fläche für eine Erweiterung des Michaeligymnasiums oder der Anlage des FC Phoenix sowie den Bau einer neuen Kinderbetreuungseinrichtung zu verwenden, sagte Robert Kulzer (SPD), Vorsitzender des Bezirksausschusses Berg am Laim (BA 14), auf der jüngsten Sitzung des Stadtteilparlaments. Unklar sei indes, ob der bereits vorhandene Rohbau weitergebaut werden könne. »Das ist nicht die Bauqualität, die man sich vorstellt«, so Kulzer. Formal beschließen wird der Stadtrat die Rückübertragung des Grundstücks voraussichtlich am Mittwoch, 20. Juli. Ob danach wirklich alles so schnell geht, wie vom Kommunalreferat erhofft, bleibt abzuwarten.

Julia Stark

Artikel vom 09.07.2016
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