Ebersberg · »Maibaumstehlen braucht keine Genehmigung«

Ebersberg · Der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber (CSU) begrüßt die von Staatskanzleiminister Dr. Marcel Huber angekündigten weiteren Schritte der Bayerischen Staatsregierung zum Bürokratieabbau für Ehrenamtliche und Vereine.

Maibaum - Bayerisches Brauchtum
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»Feste von Feuerwehren, Schützen-, Burschen- und Sportvereinen, Trachtenumzüge, wohltätige Veranstaltungen, Pfarrfeste – alles sind größtenteils rein ehrenamtlich organisierte Feierlichkeiten. Sie gehören fest zum Alltag und sind wesentlicher Bestandteil des bayerischen Lebensgefühls und der bayerischen Lebensqualität. Wer jedoch solche Feste ausrichten will, muss sich dabei oft an ein umfassendes bundes-, landes- und kommunalrechtliches Regelwerk halten. Verschiedene Zuständigkeiten, unterschiedliche Fristen und Unübersichtlichkeit sind dabei große Hürden für Ehrenamtliche. Ich sage deshalb klar: weg mit unnötiger Bürokratie!«, so Huber.

Eine erste schnelle Maßnahme zur Entbürokratisierung wurde bereits im Vorfeld der Feierlichkeiten um den 1. Mai gefunden. Bislang waren zum Teil mehrere Genehmigungen oder Erlaubnisse für die besondere Nutzung der Straße sowie der landwirtschaftlichen Fahrzeuge beim Transport von Maibäumen erforderlich.

Jetzt wurde der Weg für eine vollständige Genehmigungsfreiheit eröffnet: Künftig ist weder eine Genehmigung noch eine Erlaubnis erforderlich, wenn vor und hinter dem Zug die entsprechenden Straßen ordnungsgemäß durch Polizei, Feuerwehr oder THW freigehalten werden.

Artikel vom 28.04.2016
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