Heftiger Streit im BA 18

Harlaching/Giesing · Mehr Sachdiskussion wird gefordert

Harlaching/Giesing · Optimistisch gestimmte Beobachter hatten vor Monaten geunkt, in einem nach den jüngsten Kommunalwahlen neu zusammen gesetzten Bezirksausschuss Untergiesing-Harlaching könnte künftig womöglich wieder die reine Sacharbeit im Vordergrund stehen. Weit gefehlt. Es wurde im Rahmen einer Fünfstundensitzung zu verschiedensten Themenbereichen nicht nur polemisiert, was das Zeug hielt.

Auch persönliche Anwürfe führten zum – wenn auch nur kurzzeitigen – Verlassen des Versammlungslokals wie zu hitzigen Wortgefechten. Doch mittlerweile hat die Auseinandersetzung zwischen einzelnen Protagonisten und ganzer Fraktionen eine neue Dimension des Skurrilen erreicht. SPD-Mandatarin Christa Knappik formulierte in einem offenen Brief deutliche Vorwürfe besonders an die Adressen von BA-Chef Clemens Baumgärtner (CSU) und dessen erster Stellvertreterin Melly Kieweg (parteifrei für die Grünen im Gremium). Bedenklich wie bedenkenswert geriet dabei allerdings der Umstand, dass Knappik zwar die Presse und ausgewählte Zuhörer im Saal mit dem fünfseitigen Brandbrief versorgte – aber selbst die eigene SPD-Fraktion zunächst nichts von dem Schreiben erfuhr und erst über Umwege an den Text gelangte. Auf telefonische Anfrage fand SPD-Fraktionssprecher Michael Sporrer deutliche Worte des Unverständnisses für Knappiks Einlassungen.

»Das Ganze ist auch für die SPD-Fraktion ein echter Nackenschlag«, zeigte sich Sporrer merklich betroffen. »Man muss sich das mal vorstellen: Die eigene Fraktion erlangt selbst erst auf Umwegen und auch durch Informationen des politischen Gegners Kenntnis von einem Schreiben, das im Saal längst kursierte«, schimpfte Sporrer weiter. »So geht das sicher nicht«. Der Fraktionschef betonte, es werde in den nächsten Tagen eine außerordentliche Fraktionssitzung zum Thema stattfinden und dabei das weitere Vorgehen abgesteckt. »Wir sollten die Vergiftungen im BA aus der letzten Wahlperiode abbauen und nicht weiter ausbauen«, forderte Sporrer deutlich auch an die Adresse Knappiks ein Umdenken. Doch die frühere BA-Vorsitzende und spätere SPD-Fraktionsvorsitzende pflegt neben den im Brief genannten Themenspektren – vom Streit um die Parkgarage am Wettersteinplatz bis zur künftigen Widmung des Candidplatzes – vor allem gewachsene, persönlich anmutende Animositäten: nsbesondere gegenüber Baumgärtner und Kieweg.

»Man kann in einer Demokratie auch so lange abstimmen lassen, bis das Ergebnis zu seinen Gunsten ausfällt, oder sich verzählen. So wird es im BA 18 des Öfteren in neuer Zeit gehandhabt«, fährt sie durchaus schwere Geschütze an die Adresse des CSU-Mannes auf. Der spricht wie Knappiks Fraktionssprecher Sporrer vom »Pamphlet Knappiks«. Von der Sachdiskussion im Gremium habe sich die SPD-Frau laut Baumgärtner auf diese Ebene verlegt. Wobei die Vorwürfe laut Baumgärtner Punkt für Punkt widerlegt werden könnten. Baumgärtner wie Sporrer unterstrichen auf telefonische Nachfrage ihre Ambitionen, zu dieser reinen Sachauseinandersetzung zurückfinden zu wollen.

Harald Hettich

Artikel vom 29.07.2014
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