Eintragung zum Volksbegehren ab 17. Januar möglich

Haar · »Nein zu Studiengebühren«

Haar · »Nein zu Studiengebühren in Bayern« kann man von Donnerstag, 17. Januar, bis Mittwoch, 30. Januar, sagen.

In der Gemeinde Haar können sich Stimmberechtigte in diesem Zeitraum im Rathaus, Bahnhofstraße 7, Zimmer A 18, eintragen. Der Eintragungsraum ist Montag, Dienstag und Donnerstag von 7.30 bis 12.30 Uhr sowie von 13.00 bis 16.00 Uhr geöffnet. Am Freitag kann man sich von 7.30 bis 12.00 Uhr eintragen. Am Mittwoch, 23. Januar, besteht von 7.30 bis 12.00 sowie von 13.00 bis 20.00 Uhr die Möglichkeit, sich einzutragen. Am Samstag, 26. Januar, ist der Eintragungsraum von 10.00 bis 13.00 Uhr geöffnet.

Am letzten Tag, Mittwoch, 30. Januar, kann man sich noch einmal von 7.30 bis 18.00 Uhr in die Liste für das Volksbegehren eintragen. Sollte es zu einem Endpsurt mit großem Andrang kommen, werde niemand weggeschickt, versichert Horst Geissel vom Amt für Öffentliche Sicherheit und Ordnung. Bislang zahlen Studierende in Bayern pro Semester 500 Euro. Ein Bündnis aus Parteien und Verbänden will die nur noch in Bayern und Niedersachsen erhobenen Gebühren jetzt kippen. Die Initiatoren hoffen auf breite Solidarität in der Bevölkerung. Das Volksbegehren ist erfolgreich, wenn sich mindestens zehn Prozent der Bevölkerung, das sind knapp 950.000 Wahlberechtigte, eintragen.

Der Bayerische Landtag entscheidet daraufhin, ob er das Volksbegehren umsetzt oder ablehnt. Bei Ablehnung käme es zu einem Volksentscheid. Dann sind alle Wähler aufgerufen, über die Studiengebühren abzustimmen. Der Wählerwille ist bindend. Weitere Informationen zu dem Volksbegehren gibt es im Internet unter www.volksbegehren-studiengebuehren.de.

Artikel vom 15.01.2013
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