München · Zum Thema: Kostenlose Kinderbetreuung
Qualifizierte Kinderbetreuung zum Nulltarif was in Unterföhring mittlerweile gang und gäbe ist, sollte in einer überalternden Gesellschaft Standard sein. In der Realität gibt es jedoch gravierende Unterschiede.
Für die Kommunen ist die Situation nicht einfach. Während der Bund sich mit Steuererhöhungen zu eigenen Gunsten immer noch erheblich leichter tut, müssen Kommunen sehr viel vorsichtiger sein. Eine Anhebung des Gewerbesteuerhebesatzes zur Aufbesserung der Einnahmen kann standortsuchende Gewerbetreibende abschrecken. Wegen einer um drei Prozentpunkte angehobenen Mehrwertsteuer wandert aber nicht ein Großteil der Bevölkerung aus.
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Es ist ein Spagat, den die Kommunen bewältigen müssen. Doch der unerfreulichen Aufgabe, Kürzungen im Haushalt durchzusetzen, um Mittel für andere Aufgaben aufzutreiben, stellen sich die Politiker in der Regel nur, wenn der Zwang vorhanden ist. Der politische Wille, Gebühren für Kinderbetreuung zu senken oder abzuschaffen, reicht offensichtlich nicht aus, um den Rotstift in die Hand zu nehmen. In anderen Fällen haben die Stadt- und Gemeinderäte immer eine Möglichkeit zum Sparen gefunden. Nur die Gebühren für Kinderbetreuung kennen fast ausschließlich eine Richtung die falsche, wenn man sich Kinder- und Familienfreundlichkeit auf die Fahnen schreibt. So seh ich das.
